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ÖBA Inhaltsverzeichnis Heft 4/2016

Heft 4 v. 15.4.2016

Newsline

  1. Rudorfer, 1. Topthemen
  2. Rudorfer, 2. Bankenaufsicht
  3. Rudorfer, 3. Steuerrecht
  4. Rudorfer, 4. Kapitalmarktrecht
  5. Rudorfer, 5. Zahlungsverkehr
  6. Rudorfer, 6. Versicherungsrecht / Pensionskassen
  7. Rudorfer, 7. Sonstige Themen

Neues in Kürze

    1. Aufsichtsrecht und Risikomanagement
      1. »national
      2. Studer, Entwurf zur Novellierung der BaSaPV
      3. Studer, OeNB aktualisiert Meldewesen Wiki zu den Smart Cubes
      1. »international
      2. Studer, Europäische Kommission verschiebt Geltungsbeginn des MiFID II-Pakets
      3. Studer, BaFin veröffentlicht Novellierungsentwurf zu den MaRisk (MaRisk-Novelle 2016)

Abhandlungen

  1. Karollus, Gesellschaftsrechtliche Verantwortlichkeit von Bankorganen bei Kredit- und Sanierungsentscheidungen – zugleich ein Beitrag zur Business Judgment Rule (§ 84 Abs 1a AktG und § 25 Abs 1a GmbHG)
  2. Schumacher, EuGH zum Einredebeweis des Anfechtungsbeklagten (Art 13 EuInsVO)

Berichte und Analysen

  1. Kammel, AIFMD, AIFMG – leider mehr als (nur) "another European Mess"
  2. Judt, Klausegger, Was ist eigentlich … Due Diligence?

Tagungsbericht

  1. Murg, 30. Workshop der Austrian Working Group on Banking and Finance

Rechtsprechung

    1. Zivilrechtliche und strafrechtliche Entscheidungen
      1. »OGH-Entscheidungen
      2. Russ, Zur Beschränkung eines öffentlichen Angebots im Internet durch einen Disclaimer auf bestimmte Staaten
      3. Bollenberger, Wucher bei Vertragsvorschlag des Verkürzten
      4. Bollenberger, Kellner, Aufrechnung nach Bestätigung des Sanierungsplans - Quote oder volle Forderung?
      5. Bollenberger, Kellner, OGH zu geschlossene Fonds: keine Aufklärung über Rückforderbarkeit von Ausschüttungen geschuldet
      6. Bollenberger, Kellner, FX-Kredit: fehlende Angabe der Gesamtbelastung & (keine) Anwendung des WAG
      7. Bollenberger, Kellner, Zur außerordentlichen Kündigung eines FX-Kredits mangels Sicherheitenbestellung
      8. Bollenberger, Kellner, Zum Beginn der Verjährungsfrist bei Beratungsfehlern in Bezug auf Tilgungsträgerkredite
      9. Bollenberger, Kellner, Zustimmungsfiktionsklauseln "zweiter Generation" am Prüfstand
    1. Öffentlich-rechtliche Entscheidungen
      1. »Erkenntnisse des VwGH
      2. Stöger, Zu den Anforderungen an die Umschreibung der Zuständigkeit eines verantwortlichen Beauftragten nach § 9 Abs 2 VStG
      3. Stöger, VwGH zu Fragen der Informationsweitergabe (Vertraulichkeitsbereiche im Konzern) und zur entschuldigenden Anwaltsauskunft
      4. Stöger, VwGH zur verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit einer Leitlinie für Conflicts of Interest und die organisatorische bzw personelle Trennung zwischen Eigen- und Kundenhandel
      5. Stöger, VwGH zu den Anforderungen des § 41 WAG 2007 an die Gestaltung einer (auch) an Privatkunden gerichteten Information
      6. Stöger, Anforderungen an die Genauigkeit der Umschreibung einer Verwaltungsstraftat
      7. Stöger, VwGH zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit einem "persönlichen Geschäft" einer "relevanten Person" iSd § 24 WAG 2007
      1. »Erkenntnisse des VfGH
      2. Stöger, Individualantrag eines Bankvorstands gegen Abberufungsbestimmungen im BWG unzulässig
      3. Stöger, VfGH verneint Verletzung des Vertrauensschutzes durch die Immobilienertragsteuer
    1. Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) und Gericht 1. Instanz (EuG)
      1. »EuGH-Entscheidungen
      2. Lurger, Devisengeschäfte im Rahmen eines auf Devisen lautenden Darlehensvertrags, die darin bestehen, den Darlehensbetrag nach dem bei Auszahlung geltenden Ankaufkurs der Devisen und die Beträge der Monatsraten nach dem bei den jeweiligen Berechnungen geltenden Verkaufskurs festzusetzen, sind keine Wertpapierdienstleistungen oder Anlagetätigkeiten iSd MiFID
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