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ÖBA Inhaltsverzeichnis Heft 9/2015

Heft 9 v. 15.9.2015

Newsline

  1. Newsline August 2015

Neues in Kürze

    1. Aufsichtsrecht und Risikomanagement
      1. »national
      2. Studer, FMA veröffentlicht Entwurf zur Aktualisierung des Organisationsrundschreibens zum WAG 2007
      3. Studer, Änderung der Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung
      4. Studer, FMA veröffentlicht Entwurf einer Alternative Investmentfonds Manager-Meldeverordnung (AIFM-MV)
      1. »international
      2. Studer, EBA veröffentlicht Update zu bevorstehender Transparenzübung und zum EU-weiten Stresstest 2016
      3. Studer, ESMA startet Konsultation zu Vergütungsleitlinien nach UCITS V und AIFMD

Abhandlungen

  1. Graf, Zum Beginn der subjektiven Verjährungsfrist bei mehrfach fehlerhafter Anlageberatung
  2. Perner, Konsortialkredit, Vertragsfreiheit und Parallelschuld
  3. Sylle, Die Berücksichtigung von Insolvenzwahrscheinlichkeiten in den künftigen finanziellen Überschüssen bei Anwendung der Diskontierungsverfahren im Rahmen einer Unternehmensbewertung
  4. Lux, Staatliches Zahlungsmoratorium und Bürgschaft

Berichte und Analysen

  1. Andreasch, Geldvermögensbildung der Haushalte stark von Einlagen, Bankanleihen und Investmentzertifikaten beeinflusst
  2. Zeh, Buchinger, Fischer, Dem internationalen Trend auf der Spur: Immobilien auch in Österreich bald beliebteste Anlageform?
  3. Judt, Klausegger, Was ist eigentlich … Demographic Banking?

Tagungsbericht

  1. Oppitz, Schweizerische Bankrechtstagung 2015: Verhaltensregeln

Rechtsprechung

    1. Zivilrechtliche und strafrechtliche Entscheidungen
      1. »OGH-Entscheidungen
      2. Apathy, (Keine) Dritthaftung einer Wirtschaftsauskunftei für "unsolicited" Ratings?
      3. Bollenberger, Kellner, Vergleich mit vorgeschaltetem WPDLU wirkt nicht zugunsten der nachgeschalteten Bank
      4. Bollenberger, Kellner, Zur Zuweisung des Meistbots an den Ersteher wegen eines eigenen, vorrangigen Pfandrechts
      5. Bollenberger, Kellner, Zur Auslegung und rechtsmissbräuchlichem Abruf von Garantien
      6. Bollenberger, Kellner, Zur Haftrücklassgarantie
      7. Bollenberger, Kellner, Neue MEL-Judikatur
      8. Bollenberger, Kellner, Zur Abgrenzungen zwischen Wertpapieren und Veranlagungen iS von § 1 KMG
      9. Bollenberger, Kellner, Prospekthaftung für ein "Fact-Sheet"
    1. Öffentlich-rechtliche Entscheidungen
      1. »Erkenntnisse des VwGH
      2. Stöger, Beitragstäterschaft zu einer Marktmanipulation
      3. Stöger, Unzureichende Auseinandersetzung mit einem Privatgutachten zur Frage der Marktmanipulation durch 1-Stück-Orders
      4. Stöger, Marktmanipulation durch Crossing-Geschäfte
      5. Stöger, Marktmanipulation durch eine Ad-hoc-Meldung bei verschwiegenen absehbaren Finanzierungsproblemen durch die mögliche Kündigung eines Avalkredits
      6. Stöger, Zum Verhalten eines Wertpapierdienstleisters gem § 13 Z 1 WAG 1997 (Erbringung der Dienstleistungen mit erforderlicher Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse seiner Kunden)
      7. Stöger, Pflicht zur unverzüglichen Abwicklung von Kundenaufträgen nach WAG
      8. Stöger, Irrige Heranziehung einer "jüngeren" Rechtslage betreffend die Durchschau durch Veranlagungsvehikel in Hinblick auf die (damaligen) Großveranlagungsregelung des BWG bei einem älteren Sachverhalt
      1. »Erkenntnisse des VfGH
      2. Stöger, VfGH hat gegen die Nichtabzugsfähigkeit hoher Gehälter als Betriebsausgabe ("Managergehälter") keine gleichheitsrechtlichen Bedenken
    1. Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) und Gericht 1. Instanz (EuG)
      1. »EuGH-Entscheidungen
      2. Lurger, Eine Klausel in einem Ausfallversicherungsvertrag, die die Übernahme der Zahlungsverpflichtung im Fall der vollständigen Arbeitsunfähigkeit festlegt, ist nur dann klar und verständlich abgefasst, wenn sie so formuliert ist, dass der Verbraucher, die sich für ihn aus der Klausel ergebenden wirtschaftlichen Folgen auf der Grundlage genauer und nachvollziehbarer Kriterien einschätzen kann und kann damit unter die Ausnahme des Art 4 Abs 3 Klausel-RL fallen
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