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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 6/2023

Heft 6 v. 18.12.2023

Editorial

  1. Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

Aufsätze

  1. Murschetz, Fritz, (Unbedingte) Entlassungen strafrechtlich Untergebrachter aufgrund der Reformen des Maßnahmenvollzugs? Das Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz 2022 und seine Änderungen durch die Novelle 2023
  2. Mitgutsch, Haftbefehl gegen Vladimir Putin und Maria Lvova-Belova zugrunde liegenden Völkerrechtsdelikte
  3. Stuefer, Das Grundrechtsbeschwerdegesetz – eine Analyse aus Anlass seines 30-jährigen Bestehens
  4. Rösler, Diversion im Suchtmittelrecht – Implikationen aus der Praxis

Finanzstrafrecht Aktuell

  1. Huber, Zur Zuständigkeitsabgrenzung innerhalb des Amtes für Betrugsbekämpfung und des Zollamts Österreich nach den jeweiligen Geschäftsverteilungen (Teil 2)

Europastrafrecht Aktuell

  1. Neusiedler, Schmollmüller, Qualifiziert „unfaires“ Strafverfahren im Ausstellungsmitgliedstaat als Vollstreckungshindernis bei Europäischen Haftbefehlen

Tagungsbericht

  1. Birklbauer, Tagungsbericht „Maßnahmenvollzug: Systeme und Reformbedürftigkeit der Verwahrung“
  2. Marhali, Tagungsbericht 7. Universitäre Strafvollzugstage

Judikatur

    1. Generalprokuratur
    2. Bei einem aus Metall gefertigten, spitz zulaufenden Kubotan handelt es sich um eine Waffe iS des § 1 Z 1 WaffG
    1. EuGH – Anhängige Verfahren
    2. Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des Ekonomisko lietu tiesa (Gericht für Wirtschaftsangelegenheiten, Lettland) im Strafverfahren gegen (ua) AVVA, C-755/23, und im Strafverfahren „Linte“, C-785/23 (verbunden)
    1. EGMR-Rechtsprechung
    2. Rechtsprechungsübersicht EGMR – Kurzinfo
    1. Allgemeines Strafrecht
    2. Gebührenanspruchs des Dolmetschers
    3. Dolmetschgebühren bei Verfahrenshilfe
    4. Dringlichkeit im Journaldienst / Rufbereitschaft
    5. Rechtsbegriff, normatives Tatbestandsmerkmal
    6. Tauglichkeit des Versuchs, Herbeiführen einer Feuersbrunst
    1. Suchtmittelstrafrecht
    2. Suchtgift, Besitz, Eigenkonsum, Diazepam, Gewacalm, psychotroper Stoff, gekürzte Urteilsausfertigung, Feststellungsmangel
    3. Suchtgifthandel, Überlassen, Zusammenrechnung von Suchtgiftmengen, Additionseffekt, gekürzte Urteilsausfertigung, Feststellungsmangel, Reinsubstanzgehalt
    4. Suchtgift, Erwerb, Überlassen, Vorbereitungshandlung, Nichterledigung der Anklage, Subsidiarität
    1. Strafvollzugsrecht
    2. Elektronisch überwachter Hausarrest – geeignete Beschäftigung / Aufenthaltsverbot
    3. Videoaufzeichnung
    4. Ordnungsstrafverfahren – Beweiswürdigung, Strafzumessung

Buchbesprechungen

  1. Staffler, Kudrna/Karpf/Kitzberger/Schönborn, HSchG HinweisgeberInnenschutzgesetz Kurzkommentar
  2. Hauser, Seyffarth, Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle von Polizeigewalt durch einen Bundespolizeibeauftragten.
  3. Lehner, Fischer/Grabenwarter/Pauser (Hrsg), Texte zur Österreichischen Verfassungsgeschichte
  4. Lehner, Mayr (Hrsg), Handbuch des europäischen Zivilverfahrensrechts

Veranstaltungstipps

  1. Veranstaltungstipps
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