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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 3/2018

Heft 3 v. 1.5.2018

Editorial

  1. Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

Aktuelle Gesetzesvorhaben

  1. Tipold, Sicherheitspaket, Datenschutzanpassung, EU-JZG

Aufsätze

  1. Oshidari, Die Europäische Staatsanwaltschaft
  2. Nimmervoll, Zur Vorgehensweise nach einer Beschwerde der StA gegen die Enthaftung des Beschuldigten
  3. Ebenthaler, Strafbare Handlungen und der Nemo-tenetur-Grundsatz
  4. Birklbauer, Die Befangenheit von Richtern im Spannungsfeld zwischen Vertrauen in die Justiz und Verfahrensökonomie: Überlegungen zum BUWOG-Prozess
  5. Staffler, Zur Strafbarkeit von Unternehmen für Völkerstraftaten
  6. Vogl, Vollendet heißt vollendet - und bleibt vollendet. Entscheidungsbesprechung zu OGH 11.10.2017, 13 Os 79/17t
    1. Wirtschafts- und Finanzstrafrecht Aktuell
    2. Schmudermayer, Die Europäische Staatsanwaltschaft - ein Meilenstein in der Mehrwertsteuerbetrugsbekämpfung?
    3. Seilern-Aspang, Abgabenerhöhung iSd § 29 Abs 6 FinStrG: „Anmeldung“ und „anlässlich“
    1. Europastrafrecht Aktuell
    2. Hester, Europäische Staatsanwaltschaft
    1. Strafvollzug und Kriminologie
    2. Michlmayr, Die Erbringung gemeinnütziger Leistungen statt Ersatzfreiheitsstrafe nach § 3a StVG
    3. Urban, Bericht über die 5. Universitären Strafvollzugstage am 21. und 22.9.2017 an der Karl-Franzens-Universität Graz

Judikatur

    1. Allgemeines Strafrecht
    2. Schwaighofer, Kontradiktorische Vernehmung, Aussagebefreiung, Zeugnisverweigerungsrecht, ergänzende Vernehmung, Kontrollbeweise
    3. Vorgehensweise bei und nach Unzuständigkeitsbeschluss des BG
    4. Vorhaftanrechnung bei Bedachtnahme auf ein ausländisches Urteil
    5. Keine amtswegige Überprüfung des Strafantrags bei bestenfalls geringen Anhaltspunkten für fehlende Zurechnungsfähigkeit nach § 11 StGB
    1. Suchtmittelstrafrecht
    2. Suchtgifthandel, Vorbereitung von Suchtgifthandel, Beteiligung, psychischer Tatbeitrag, Strafzumessung, Erschwerungsgrund
    3. Überlassen, Verschaffen von Suchtgift, Ein- und Ausfuhr von Suchtgift, Konkurrenz
    1. Strafvollzugsrecht
    2. Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest (1)
    3. Zuständigkeiten im Beschwerdeverfahren des StVG
    4. Voraussetzungen für den gelockerten Vollzug; Missbrauchsgefahr
    5. Allgemeine Pflichten des Strafgefangenen
    1. Bundesfinanzgericht
    2. VwGH zur Anwendung der verlängerten abgabenrechtlichen Verjährungsfrist bei hinterzogenen Abgaben
    3. BFG zur Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Hausdurchsuchung
    1. OGH-Leitsatzkartei
      1. »Strafgesetzbuch
      2. Zum Begriff der „längeren Zeit“ in § 145 Abs 1 Z 2 StGB; Geschworenenverfahren
      3. Weisung zu nicht-hoheitlichem Tun kein Amtsmissbrauch
      4. Zum Günstigkeitsvergleich bei der Vortat zu § 164 StGB
      5. Diebesgut ist weder Tatmittel noch Tatprodukt
      6. Zur Probezeit bei § 48 Abs 1 dritter Satz zweiter Fall StGB
      7. Verhältnis § 146 StGB und § 153b StGB
      1. »Nebengesetze
      2. Zur Leugnung und Verharmlosung der nationalsozialistischen Verbrechen − Grenzen der Verteidigung des Mandanten
      3. Einschaltungsentgelt für die Urteilsveröffentlichung: Kosten der Vollstreckung des Strafurteils - Zuständigkeit
      4. Zum § 8 Abs 1 VereinsG und selbständigen Entschädigungsverfahren nach § 8a MedienG
      5. § 1 Abs 4 TilgG: Beweisverbot
      6. § 28a Abs 2 Z 1 SMG: Zwischenzeitliche Tilgung der Vorverurteilung
      1. »Strafprozessordnung
      2. Zur Geltendmachung von Ansprüchen der Sozialversicherungsträger und von Schadenersatzansprüche in Adhäsionsverfahren
      3. Zum nicht erschienenen Zeugen in der Hauptverhandlung
      4. Kein Recht des Angeklagten auf Ersatz seiner Verteidigerkosten gegen Mitangeklagten
      5. Anzeigepflicht nur bei Wahrnehmungen im Rahmen hoheitlicher Befugnisse
      6. Wert von Ermittlungen eigenmächtig agierender Privatpersonen
      7. Zur Relevanz neuer Beweise iSd § 193 Abs 2 Z 2 StPO
      8. Zur nochmaligen Vernehmung von Zeugen
      9. Außerordentliche Wiederaufnahme und Erneuerungsantrag
      10. Tatzeitraum und nicht exakt feststellbare Tatzeit
      11. Wohnsitz von Zeugen, Delegierung und Videokonferenz
      12. § 126 Abs 5 StPO idF BGBl I 2014/71 und Geltendmachung der „strukturellen“ Befangenheit des Sachverständigen im Hauptverfahren
    1. Generalprokuratur
    2. Keine Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes im Rechtsanwaltsdisziplinarverfahren
    1. EGMR-Rechtsprechung
    2. Teileinstellung des Verfahrens und Unschuldsvermutung
    3. Verweigerung der Vernehmung von Zeugen im Strafprozess

Zur Erinnerung

  1. Nimmervoll, Zur Haftfähigkeit in Polizeigewahrsam

Buchbesprechungen

  1. Soyer, Pollak, Bohn, Die Wiederaufnahme des Strafverfahrens zuungunsten des Angeklagten vor dem Hintergrund neuer Beweise, Duncker & Humblot, Berlin 2016, broschiert, 347 Seiten, 92,50 Euro [A], ISBN 978-3-428-15033-5
  2. Lehner, Marek/Jerabek, Korruption und Amtsmissbrauch. Grundlagen, Definitionen und Beispiele zu den §§ 302, 304 bis 311 StGB sowie Tatbestände im Korruptionsbereich, 10. Auflage, Verlag Manz, Wien 2017, broschiert, 174 Seiten, 42 Euro, ISBN 978-3-214-03948-6
  3. Steininger, Kert/Lehner (Hrsg), Vielfalt des Strafrechts im internationalen Kontext. Festschrift für Frank Höpfel zum 65. Geburtstag, Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien - Graz 2016, gebunden, 908 Seiten, 88 Euro, ISBN 978-3-7083-1197-5
  4. Steininger, Seiler/Seiler, FinStrG. Finanzstrafgesetz. Kommentar, 5. Auflage, Verlag Österreich, Wien 2018, gebunden, 1189 Seiten, 179 Euro, 978-3-7046-7884-3

Veranstaltungstipps

  1. Veranstaltungstipps

Wettbewerb

  1. Wettbewerb Vollzugsforschung 2018/2019
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