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- Strafvollzug
- Jesionek, § 66 Abs 2 AVG
- Jesionek, § 96 StVG
- Jesionek, §§ 99a, 147 StVG
- Jesionek, § 121 Abs 1 StVG
- Jesionek, §§ 119, 120 StVG
- Jesionek, §§ 120 Abs 1, 121 Abs 1 StVG
- Jesionek, §§ 26 Abs 1, 94 Abs 4 StVG
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- kurz gefasst
- Steininger, Fragestellung im Geschworenenprozess. "Online-Überwachung" und Beweisverbot. Verschleierung der Angeklagten in der Hauptverhandlung. Bedeutung der Niederschrift im Geschworenenverfahren. Methodengerechte Ausführung materiellrechtlicher Nichtigkeitsgründe
- Steininger, Keine Änderung der rechtlichen Subsumtion, sondern nur des Strafrahmens bei Tatbegehung unter Suchtmittelgewöhnung. Heranziehen einer Verurteilung wegen § 28 Abs 3 aF SMG als qualifikationsbegründende Vorverurteilung für § 28a Abs 2 Z 1 SMG
- Steininger, Kein neues Verfahren nach einer Urteilsaufhebung auf Grund einer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes
- Steininger, Keine Pflicht des Schwurgerichtshofs zur wortgetreuen Übernahme des Anklagetenors in die Fragestellung. Keine Pflicht zur gesonderten Protokollierung der Rechtsbelehrung an die Geschworenen. Anwendung des § 41 StGB als Gegenstand der Berufung und nicht der Nichtigkeitsbeschwerde
- Steininger, Aussageunfähigkeit und nicht Zeugenschutz als zentraler Inhalt des § 155 Abs 1 Z 4 StPO. Kein Freispruch und keine Abweisung des Antrags auf Unterbringung bei Nichtvorliegen einer bloßen Erfolgskomponente und keiner selbstständigen Tat im materiellen Sinn. Sinn des Gebots zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe.
- Steininger, Keine Anwendbarkeit des Allgemeinen Teilsdes StGB für gerichtlich strafbare Finanzdelikte
- Steininger, Echte Realkonkurrenz zwischen der Veröffentlichung von Bildern auf einer Homepage und dem Versenden eines Hyperlinks dieser Homepage an einen Empfänger
- Steininger, Schutz vor verbotener Veröffentlichung nach Verlesung eines Protokolls aus einer früheren, unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführten Verhandlung
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- kurz gefasst
- Steininger, Teilweise Beantwortung von Fragen
