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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6906/2024

Heft 6906 v. 3.7.2024

​​In aller Kürze

  1. ​ Theaterarbeitsgesetz - Regierungsvorlage
  2. ​ Satzung des KV-private Bildungseinrichtungen
  3. ​ Betrugsbekämpfungsgesetz 2024 Teil I - Regierungsvorlage
  4. ​ Anhebung der Zuverdienstgrenze bei Familienbeihilfe und Studienförderung

​​Thema - Human Resources

  1. ​ Aumaier, Generation Work in Teams

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Erweiterte Karenzzeitenanrechnung: Stichtagsregelung weder verfassungs- noch unionsrechtswidrig
    3. ​ Widerruf der Privatnutzung des Dienstwagens bei Dienstfreistellung
    4. ​ Befristung nicht zwecks Erprobung: Ablaufhemmung eines befristeten DV einer Schwangeren
    5. ​ Wiedereinstellungszusage - Bindung auch an die Konkurrenzklausel
    6. ​ Reduktion einer kollektivvertraglichen Witwenpension bei großem Altersunterschied
    7. ​ Auslegung eines Pensionsvertrages hinsichtlich der Fälligkeit einer Kapitalabfindung
    8. ​ Betriebspension: Kein Einfluss des Arbeitgebers auf den Geschäftsplan einer Pensionskasse
    9. ​ Betriebspension: Ausübung eines Änderungsvorbehalts nach billigem Ermessen
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ GSVG: Eintragung einer Kommanditistin als gewerberechtliche Geschäftsführerin allein begründet keine Pflichtversicherung
    3. ​ GSVG: Firmenpension für ehemalige Geschäftsführertätigkeit kein Teil der Beitragsgrundlage
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Fester Arbeitsplatz beim Auftraggeber des Arbeitgebers - keine steuerfreien Reiseaufwandsentschädigungen
    3. ​ BFG: Dienstliche Reisen - mangelhafte Aufzeichnungen
    4. ​ BFG: Familienheimfahrten nach Serbien zu Vater und Tochter

​​Neue Vorschriften

  1. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Abgabenänderungsgesetz 2024 - Regierungsvorlage

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Vinzenz, Ein schwarzer Tag im Homeoffice, DRdA 2023, 492
    3. ​ Unterrieder/Ziembicka, Das neue Recht auf Mehrfachbeschäftigung RdW 2024/200, 264
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherung
    2. ​ Pfalz, Mehrfache geringfügige Beschäftigung in der Sozialversicherung, insb in der Arbeitslosenversicherung, ZAS 2024/25
  3. ​
    1. ​ Personalverrechnung
    2. ​ Schuster, Ersatz von Urlaubsstornos - kein einfacher Fall, ASoK 2024, 65