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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6755/2021

Heft 6755 v. 8.7.2021

​​In aller Kürze

  1. ​ Finanzielle Förderung von Coronatests in Betrieben verlängert
  2. ​ Verlängerung von Corona-Maßnahmen im AlVG
  3. ​ Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern
  4. ​ Abänderung des DBA-Ukraine
  5. ​ Kraftfahrzeugbesteuerungsrichtlinien 2021

​​Thema - Arbeitsrecht

  1. ​ Bammer, Elternteilzeit - Feststellungsklage bei missbräuchlichem Elternteilzeitwunsch

​​Vorlagen und Textmuster

  1. ​ Ablehnung einer "großen Elternteilzeit" durch den Arbeitgeber wegen nicht erreichter Grenzzahl

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Anspruch auf Elternteilzeit: Fallweise beschäftigte Personen bei relevanter Betriebsgröße zu berücksichtigen
    3. ​ Kein Anspruch auf Elternteilzeit bei gewährleisteter Kinderbetreuung
    4. ​ Elternteilzeitbegehren einer Flugbegleiterin: Interessenabwägung zugunsten der Arbeitnehmerin
    5. ​ Rechtsunwirksame Kündigung während der Elternteilzeit - Ausübung des Wahlrechts

​​Neue Vorschriften

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Verlängerung des Corona-Kurzarbeitsmodells - BGBl
    3. ​ Verlängerung der Freistellung von Schwangeren während der COVID-Krise - BGBl
    4. ​ Neuerliche Verschiebung der Angleichung der Kündigungsfristen - BGBl
    5. ​ Umfassende Novelle zum LSD-BG - Regierungsvorlage
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Änderung des ASVG ua - BGBl

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Unterrieder/Babler, Arbeitsort Homeoffice und "Auflösungsrecht", RdW 2021/292, 355
    3. ​ Aichberger-Beig, Entgeltfortzahlung bei Betriebsschließungen in der COVID-19-Pandemie - Zur Rechtslage nach Außerkrafttreten der Sonderregelung in § 1155 Abs 3 und 4 ABGB, ecolex 2021, 292
  2. ​
    1. ​ Personalverrechnung
    2. ​ Platzer, Ermittlung des abzugsfähigen Teils von freiwilligen Abfertigungen im System Abfertigung neu, PV-Info 5/2021, 6
    3. ​ Schuster, Die Frage der Kommunalsteuer im Homeoffice, ASoK 2021, 215