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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6724/2020

Heft 6724 v. 12.11.2020

​​In aller Kürze

  1. ​ ARD-Kalender 2021 zum Download
  2. ​ Telefonische Krankschreibung wieder möglich
  3. ​ BMF-Erlass zum Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz
  4. ​ XING-Umfrage zur Veränderung der Arbeitswelt durch Corona

​​Thema - Arbeitsrecht

  1. ​ Sabara, Das Wichtigste über Urlaubsaufzeichnungen

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Auflösungsabgabe: Unzulässige Überwälzung auf Dienstnehmer
    3. ​ Kein Kündigungsschutz bei verspätetem Nachweis einer Schwangerschaft
    4. ​ Verfahren auf Zustimmung zur nachträglichen Kündigung eines begünstigten Behinderten
    5. ​ Verfahren auf Aufnahme in den Kreis der begünstigten Behinderten - keine Parteistellung des Arbeitgebers
    6. ​ BEinstG: Stimmenthaltung im Behindertenausschuss macht Zustimmung zur Kündigung rechtswidrig
    7. ​ BEinstG: Anfechtung einer Kündigung wegen Sozialwidrigkeit nach Zustimmung des Behindertenausschusses?
    8. ​ Unzulässiger Verzicht auf Urlaubsersatzleistung in Auflösungsvereinbarung
    9. ​ Vereinbarung über Auszahlung des Resturlaubs bei Kündigung
    10. ​ Anbot einer einvernehmlichen Auflösung nach Entlassung
  2. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Kinderbetreuungsgeld: Notwendige Dauer des gemeinsamen Haushalts mit Kind bei getrennt lebenden Eltern
    3. ​ Kein Verschulden an verspätetem Nachweis einer Mutter-Kind-Pass-Untersuchung
    4. ​ Pauschales Kinderbetreuungsgeld und bayerisches Familiengeld nicht gleichartig
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ BFG: Wesentlich beteiligter Gesellschafter - DB- und DZ-Pflicht
    3. ​ Zahlungen für Brandschutzwachen an Berufsfeuerwehrmitglied
    4. ​ Elektrisch verstellbarer Lattenrost für Dialysepatient - außergewöhnliche Belastung
    5. ​ Auslegung von Parteierklärungen

​​Neue Vorschriften

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit und Verschiebung der neuen Kündigungsfristen für Arbeiter - IA

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Auer-Mayer, Keine unionsrechtlichen Auswirkungen auf die Verjährung des Urlaubsanspruchs nach § 4 Abs 5 UrlG?, DRdA 2020, 378
  2. ​
    1. ​ Datenschutz
    2. ​ Gerhartl, Verwendung der Sozialversicherungsnummer im Arbeitsverhältnis, RdW 2020/277, 362
  3. ​
    1. ​ Human Resources
    2. ​ Liebermeister, Aus Distanz führen und kommunizieren, TRAiNiNG 6/2020, 40