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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6588/2018

Heft 6588 v. 1.3.2018

​​In aller Kürze

  1. ​ Lehrlingsentschädigung für Zahntechniker
  2. ​ Schwerarbeit/Nachtschwerarbeit - Unterschiede im Melde- und Beitragsrecht
  3. ​ Anpassungen im Abgabeverfahren in Bezug auf Datenschutz-Grundverordnung
  4. ​ Verbraucherpreisindex

​​Thema - Arbeitsrecht

  1. ​ Sabara, Wichtige arbeitsrechtliche Informationspflichten gegenüber Arbeitnehmern

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Keine Hemmung der Weiterverwendungszeit bei Lehrlingen durch Elternkarenz
    3. ​ Rechtsanspruch auf Elternteilzeit - Berechnung der maßgeblichen Mindestbetriebsgröße
    4. ​ Anfechtung einer BR-Wahl: Vergleich führt nicht zum vorzeitigen Ende der Tätigkeitsdauer des Betriebsrates
    5. ​ Wechsel zum unmittelbaren Konkurrenten - Konventionalstrafe
    6. ​ Zulässige Feststellungsklage betreffend die korrekte KV-Einstufung
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Keine Schwerarbeit durch regelmäßige 24-Stunden-Schichten
    3. ​ Keine Pflichtversicherung bei bloßer Scheinanmeldung
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Verpachtung des Klientenstocks und Betriebsaufgabe
    3. ​ Keine Abzugsfähigkeit von Zinsen bei fremdunüblichem Darlehensvertrag
    4. ​ Pauschalierte Reisegebühren - keine Steuerfreiheit

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Personalverrechnung
    2. ​ Kronberger/Kraft, FAQ: Haftung des Drittschuldners für Fehler bei Lohnpfändungen, PVP 11/2017 bis PVP 1/2018
  2. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Gerhartl, Teilung der Arbeitgebereigenschaft, RdW 2018/33, 40
  3. ​
    1. ​ Datenschutz
    2. ​ Schmidl, Die Datenschutzbehörde am 25. 5. 2018 - Funktion und Stellung der DSB nach der DS-GVO und dem DSG (2018), jusIT 2017/79, 189
    3. ​ Anderl/Hörlsberger/Müller, Kein einfachgesetzlicher Schutz für Daten juristischer Personen, ÖJZ 2018, 14