OGH 6Ob629/79; 1Ob7/81 (RS0011664)

Beisatz: Ohne dass hiedurch der Belastete in unzumutbarer Weise beeinträchtigt wurde; ist einmal die Ersitzung vollendet, sind bei ungemessenen Dienstbarkeiten die jeweiligen Bedürfnisse des herrschenden Gutes maßgebend. (T1) Veröff: MietSlg 33041

nur: Bei ersessenen Dienstbarkeiten kommt es darauf an, zu welchen Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungzeit verwendet wurde, was also der Eigentümer des herrschenden Gutes während dieser Zeit benötigte. (T2)

nur T2

nur T2; Beisatz nur: Ohne daß hiedurch der Belastete in unzumutbarer Weise beeinträchtigt wurde. (T3)

Auch; nur T2

Auch; nur: Beim Erwerb von Dienstbarkeiten durch Ersitzung kann von der Natur und dem Zweck der "Bestellung" im wörtlichen Sinn nicht gesprochen werden. (T4); Beisatz: Der Inhalt der ersessenen Dienstbarkeit bestimmt sich deshalb nach dem Zweck, zu dem das belastete Grundstück am Beginn der Ersitzungszeit verwendet wurde, sofern der Verwendungszweck nicht im Verlauf der Ersitzungszeit eingeschränkt wurde. (T5)

Auch; Beis wie T5; Veröff: SZ 69/135

nur T2

Auch; nur: Beim Erwerb von Dienstbarkeiten durch Ersitzung kann von der Natur und dem Zweck der "Bestellung" im wörtlichen Sinn nicht gesprochen werden. Bei ersessenen Dienstbarkeiten kommt es daher darauf an, zu welchen Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungzeit verwendet wurde. (T6); Beisatz: Der Inhalt des ersessenen Rechts bestimmt sich nach dem Zweck, zu dem das belastete Grundstück am Beginn der Ersitzungszeit verwendet wurde, sofern dieser nicht während der Ersitzungszeit eingeschränkt wurde. (T7)

nur: Bei ersessenen Dienstbarkeiten kommt es darauf an, zu welchen Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungzeit verwendet wurde. (T8)

Vgl auch

nur T2

Auch; Beisatz: Grenzen der Rechtsausübung sind bei ersessenen Dienstbarkeiten besonders genau zu beachten. (T9)

Beis wie T9; Beisatz: Hier: Ausweitung einer ersessenen Wegeservitut. (T10)

Auch; nur T8

Auch; nur T2; nur T8; Beis wie T9

nur T2; Beis wie T9; Beisatz: Die Frage des Ausmaßes bzw Umfangs einer Dienstbarkeit und die Fragen der Grenzen der zulässigen Erweiterung sind grundsätzlich einzelfallbezogen und stellen in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar. (T11)

Auch; nur T8

Auch; Beis wie T5

Auch; nur T2; Beis wie T9

nur T8; Beis wie T11

Auch; nur T8

Auch; nur T2; Beis wie T9

Auch; nur T2; Beis wie T9

Auch; nur T2

Auch; Beis wie T5; Beis wie T9

Auch; nur T2; Beis wie T9

Auch

Beis wie T9; Beis wie T11

Vgl

Vgl; nur T2; Beis nur wie T11; Beisatz: Hier: Ausbringen von Gülle auf anderen Flächen als dem herrschenden Grundstück und danach auf diesem, ohne dass sich dies auf die Benutzung des Servitutswegs nachteilig auswirkt. (T12)

vgl; Beisatz wie T11<br/>Beisatz: Ist einmal die Ersitzung vollendet, sind bei ungemessenen Dienstbarkeiten die jeweiligen Bedürfnisse des herrschenden Gutes maßgebend (T13)

vgl; Beisatz wie T9

vgl; Beisatz wie T11