OGH 3Ob46/51 (RS0037242)

Veröff: EvBl 1952/377 S 580

Ähnlich; Veröff: EvBl 1954/232 S 354

Ähnlich

Beisatz: Keine Berichtigung von Amts wegen. (T1)

Beis wie T1

Veröff: RZ 1964,98

Veröff: SZ 40/115 = EvBl 1968/161 s 271

Beisatz: Möglichkeit einer Einwendung im Berufungsverfahren bei Urteilsfällung ohne Berücksichtigung eines in erster Instanz geschlossenen Vergleichs. (T2)

nur: Das Vorliegen eines gerichtlichen Vergleiches begründet nicht die Einrede der rechtskräftig entschiedenen Sache (SZ 21/124). (T3); Beisatz: Sondern nur eine materiellrechtliche Einwendung, allenfalls die Einrede des mangelnden Rechtsschutzinteresses. (T4)

nur T3

nur T3; Veröff: JBl 1979,267

Veröff: JBl 1980,488

Auch

nur T3; Beis wie T4 nur: Sondern nur eine materiellrechtliche Einwendung. (T5)

Auch; Beisatz: Materiellrechtliche Einwendung der verglichenen Streitsache. (T6)

Beisatz: Materiellrechtliche Einwendung der verglichenen Streitsache; Vergleich ist also ein Abweisungsgrund. (T7)

Vgl auch

Beis wie T6; Beisatz: Ein außergerichtlicher Vergleich hat für sich allein niemals prozessbeendigende Wirkung; er ist nur auf entsprechenden Einwand bei der Sachentscheidung zu berücksichtigen. (T8)

Vgl auch

nur T3; Beis wie T5

Auch; nur T3; Beis wie T5

Auch

Auch; Beis wie T6

Auch; Veröff: SZ 2005/120

Veröff: SZ 2006/105

nur T3; Beis wie T6

Auch

Vgl