OGH 1Ob389/56 (RS0035392)

Beisatz: Es kann jedoch nicht jede unsubstantiierte Behauptung in dieser Richtung genügen, um Nachforschungen des Gerichtes zu veranlassen. (T1) Veröff: JBl 1957,647

Beisatz: Amtswegige Prüfung durch OGH auch dann, wenn die Vorinstanzen Parteifähigkeit bejahen. (T2)

Auch

Veröff: GesRZ 1981,178

Beisatz: Amtswegige Wahrnehmung von Vollmachstmängeln. (T3)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Prüfung durch OGH. (T4)

nur: Die Parteifähigkeit ist in jeder Lage des Verfahrens zu überprüfen. (T5)

nur T5; Beisatz: Vertrat das Rekursgericht die Auffassung, dass darüber noch nicht abschließend abgesprochen werden könne, damit liegt aber keine den OGH bindende übereinstimmende Bejahung einer Prozessvoraussetzung vor. (T6) Veröff: SZ 62/1 JBl 1990,33; hiezu Ballon JBl 1990,2

nur T5; Veröff: SZ 62/43 = WBl 1990,83 = GesRZ 1990,153; hiezu Mahr GesRZ 1990,148

nur T5; Veröff: WBl 1991,235 = SZ 64/17 = ÖBl 1991,128

Auch; Beisatz: Im Zwischenstreit über die Parteifähigkeit ist diese jedoch zu unterstellen und der betreffenden Partei die Rekurslegitimation zuzubilligen. (T7)

nur T5

Vgl auch; nur T5; Beisatz: Absolute Prozessvoraussetzung vom Beginn des Rechtsstreits bis zu ihrem Ende. (T8) Veröff: SZ 71/50

Vgl auch; Beis wie T7

Auch; nur T5

Auch; nur T5

Beis wie T8

Auch; nur T5; Beisatz: Die Entscheidung über einen Antrag Bewilligung der Exekution zur Sicherstellung setzt Parteifähigkeit des Antragstellers voraus. (T9)

nur T5

Vgl auch; Beis wie T7

Auch; Beis wie T7