OGH 10Os206/84; 10Os85/85; 15Os143/88; 15Os108/90; 13Os123/92; 12Os153/94; 15Os56/01 (RS0093878)

Veröff: EvBl 1985/104 S 502 = SSt 56/17 = JBl 1985,688 (zustimmend Liebscher); hiezu kritisch Kienapfel ÖJZ 1985,487

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Spareinlage als "Giralgeld". (T1)

Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: JBl 1991,808

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Die dolose Umbuchung eines aufgrund einer Fehlbuchung der kontoführenden Bank entstandenen Scheinguthabens auf ein Sparkonto ist als Betrug zu beurteilen; eine Unterstellung unter § 134 StGB kommt nur im Fall einer Fehlüberweisung in Betracht. (T2)

Auch; Beisatz: Gut und damit taugliches Tatobjekt im Sinn des § 133 Abs 1 StGB sind neben körperlichen Sachen auch bei einer Bank erliegende Gelder (Giralgeld), über die der Berechtigte, sei es auch bloß auf Kreditbasis, faktisch jederzeit verfügen kann. (T3)

Auch

Auch; Beisatz: Giralgeld ist grundsätzlich veruntreuungsfähiges Gut im Sinn des § 133 StGB. (T4)

Vgl auch; Beis wie T4

Vgl auch

Vgl auch

Vgl

Vgl auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Vgl

Vgl

vgl; Beisatz: Anhand der im Vermögensstrafrecht gebotenen wirtschaftlichen Betrachtungsweise beurteilt kommen durch eine Vortat iSd § 165 StGB erworbene Buchgeldbeträge auch bei negativem Kontosaldo durch eine Erhöhung des verfügbaren Giralgeldbetrags (die etwa die Wiederausnutzbarkeit eines Kontokorrentkredits ermöglicht) als "Vermögensbestandteil Buchgeld" als taugliche Tatobjekte einer Geldwäschereihandlung in Betracht. (T5)