OGH 10ObS2306/96g; 10ObS146/99i; 10ObS166/00k; 10ObS175/01k; 10ObS198/04x; 10ObS22/05s; 10ObS74/10w; 10ObS109/13x; 10ObS6/14a; 10ObS109/14y; 10ObS44/21z; 10ObS138/21y; 10ObS101/21g; 10ObS140/21t; 10ObS118/21g; 10ObS160/21h; 10ObS151/21k; 10ObS144/23h (RS0106536)

nur: Das Leistungsrecht der Pensionsversicherung kennt neben den Versicherungsfällen Leistungsvoraussetzungen, deren Erfüllung bei der Inanspruchnahme sämtlicher Leistungen grundsätzlich erforderlich ist und die sekundäre Leistungsvoraussetzungen genannt werden. Sie sollen den Standort des Leistungswerbers innerhalb der Versichertengemeinschaft, von der er die Leistung begehrt, abstecken. Einerseits wollen sie durch die Wartezeit (§ 236 ASVG) oder auch eine "besondere Wartezeit" (vergleiche § 253 b Abs 1 Z 2) sicherstellen, dass nur solche Leistungswerber in den Genuss von Leistungen kommen, die der Versicherungsgemeinschaft bereits eine bestimmte Zeit angehören und durch Beitragsleistung zur Finanzierung der Leistungsverpflichtungen dieser Gemeinschaft beigetragen haben. Andererseits wollen sie durch Rahmenzeiträume für die Erfüllung der Wartezeit gewährleisten, dass nur solche Leistungswerber anspruchsberechtigt werden, die im Zeitpunkt der Antragstellung in einem - zeitlichen - Naheverhältnis zu dieser Versichertengemeinschaft stehen. (T1)

Vgl auch; Beisatz: Die Erfüllung der Wartezeit wird als sekundäre Anspruchsvoraussetzung beurteilt. (T2)

nur T1

Vgl auch; Beis wie T2

Vgl

nur: Sie wollen durch die Wartezeit (§ 236 ASVG) sicherstellen, dass nur solche Leistungswerber in den Genuss von Leistungen kommen, die der Versicherungsgemeinschaft bereits eine bestimmte Zeit angehören und durch Beitragsleistung zur Finanzierung der Leistungsverpflichtungen dieser Gemeinschaft beigetragen haben. (T3)<br/>Beis wie T2; Veröff: SZ 2013/83

Auch; Beisatz: Hier: § 255 Abs 7 ASVG. (T4)

Auch; nur T3; Veröff: SZ 2014/117

vgl; Beisatz wie T2<br/>Anm: Veröff: SZ 2021/71

Beis wie T2

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

vgl; Beisatz wie T2