OGH 8Ob635/92; 2Ob558/93; 6Ob1679/95; 1Ob144/97a; 7Ob218/02p; 4Ob250/06b; 8Ob135/06w; 4Ob196/07p; 6Ob227/07m; 4Ob9/10t; 5Ob133/09h; 4Ob43/11v; 4Ob99/12f; 8Ob78/13y; 7Ob109/13z; 4Ob71/14s; 3Ob156/14h; 2Ob229/14m; 1Ob47/15s; 4Ob257/16x; 6Ob98/17f; 3Ob191/19p (RS0010566)

Veröff: SZ 65/145 = RdU 1994,24

Auch; nur: Das besondere im Eigentumsschutz und Besitzschutz übliche Unterlassungsbegehren ist kein Handlungsverbot, sondern ein "Erfolgsverbot". (T1) <br/>Veröff: SZ 70/199

Auch; nur T1; Beisatz: Der Verpflichtete hat dafür zu sorgen, dass sein Nachbar nicht durch Immissionen beeinträchtigt wird; die Art, wie dies zu geschehen hat, bleibt dem Verpflichteten überlassen. (T2)

Auch, nur T1; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Eigentumsfreiheitsklage nach § 523 ABGB. (T3)<br/>Veröff: SZ 2007/23

Vgl; Beis wie T2; Beisatz: Das auf § 364 Abs 2 ABGB gestützte Unterlassungsbegehren ist kein Handlungsverbot, sondern ein „Erfolgsverbot". (T4)<br/>Beisatz: Das Urteil richtet sich daher auf eine im materiellen Recht vorgezeichnete Verpflichtung zu dauerndem, künftigem, inhaltlich aber vom Verpflichteten zu bestimmenden Handeln. (T5)<br/>Beisatz: Soweit das Begehren auf sichernde Vorkehrungen gerichtet ist, darf keine bestimmte Einrichtung verlangt werden; die Auswahl der Schutzmaßnahmen muss vielmehr dem Beklagten überlassen bleiben. (T6)<br/>Veröff: SZ 2007/106

nur T1; Beis wie T2<br/>Veröff: SZ 2007/192

nur T1; Beis wie T2

Vgl auch; Beisatz: Die zu ergreifenden Maßnahmen liegen im Belieben der beklagten Partei. (T7)

Beisatz: Hier: Zum Beseitigungsanspruch bei gefährlichem Überhang. (T8)<br/>Bem: Siehe auch RS0127359. (T9)

Vgl auch; Beisatz: Entgegen der früheren Judikatur könnte bei Immissionen durch eine Tierhaltung deren Verbot höchstens dann begehrt werden, wenn offenkundig kein anderes Mittel zur Verfügung steht, um deren Immissionen hintanzuhalten. (T10)

Veröff: SZ 2013/79

Auch Beis wie T2; Vgl auch Beis wie T5; Vgl auch Beis wie T6; Auch Beis wie T7

Vgl auch; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Unterlassung des Vermittelns des Zugangs zu einer bestimmten Website nach § 81 Abs 1a UrhG. (T11); Veröff: SZ 2014/59

Auch

Auch; nur T1

Vgl; Beis ähnlich wie T2; Beisatz: Hier: Lärmemission durch Straßenbahnanlage. (T12); Veröff: SZ 2016/9

Beis wie T2

Auch; nur T2; Beisatz: Bei der Frage, ob offenkundig kein anderes Mittel zur Verhinderung der unzulässigen Emissionen zur Verfügung steht, sind auch öffentlich‑rechtliche Bebauungsvorschriften zu berücksichtigen. (T13)

Beisatz: Als Erfolg ist der Eintritt eines bestimmten Ereignisses zu verstehen. (T14)

Vgl; Beis wie T2

vgl; Beisatz: Es handelt sich um kein Handlungsverbot, sondern um ein Erfolgsverbot, weshalb im Unterlassungstitel die Art, wie die Vermeidung der unzulässigen Immission zu geschehen hat, also die Auswahl der Schutzmaßnahmen dem Beklagten überlassen bleiben muss. (T15)

Beisatz wie T10: Hier: Hundezucht (T16)

vgl; Beisatz: Hier: Negatorienklage gemäß §§ 354, 523 ABGB betreffend Wasserleitungsrecht / Kanalleitungsrecht. (T17)<br/>Beisatz: Konkrete Beseitigungsmaßnahmen können nur dann verlangt werden, wenn sie das einzige Mittel zur Verhinderung des Erfolgs sind. (T18)<br/>Anm: Vgl auch RS0010327; RS0010608.