OGH 14Ob154/86; 1Ob692/89; 9ObA194/91; 9ObS15/93; 9ObA605/93; 9ObA142/93 (RS0008841)

Veröff: SZ 59/177 = EvBl 1987/9 S 52 = DRdA 1987,428 (Cerny) Arb 10560 = RZ 1987/24 S 111

nur: Vorliegen einer "teleologischen" oder "unechten" Lücke, bei der der Gesetzeszweck in Verbindung mit dem Gleichheitsgrundsatz die Erstreckung der Rechtsfolgenanordnung einer gesetzlichen Norm auf den gesetzlich nicht unmittelbar geregelten Fall fordert. (T1) Veröff: SZ 62/184 = EvBl 1990/96 S 468

Auch; Veröff: WBl 1992,234

Veröff: WBl 1993,327

nur: Bei der "logischen" oder "echten" Lücke erweisen sich ausdrücklich gegebene gesetzliche Bestimmungen als nicht anwendbar. (T2); nur: Analogie ist geboten, wenn der nicht besonders angeführte Fall motivierenden Merkmale der geregelten Fälle enthält und das Prinzip der Norm auch in einem ihrem Tatbestand ähnlichen Fall Beachtung fordert. (T3) Veröff: DRdA 1944,244 (Schwarz)

Vgl; nur T3

nur T2; nur T3

Auch; Veröff: SZ 67/125

Auch; nur T2; nur T1; nur T3

Veröff: SZ 67/222

nur T3; Veröff: SZ 69/6

nur T1; Veröff: SZ 69/82

Vgl; Beisatz: Hier: § 364c ABGB. (T4) Veröff: SZ 71/71

Ähnlich

Auch; Beisatz: Hier: § 4a BPGG nF (Rollstuhlfahrer). (T5)

Auch; nur T3; Beisatz: Hier: § 3a IESG idF BGBl I 1999/107. (T6)

Auch; nur: Bei der "logischen" oder "echten" Lücke erweisen sich ausdrücklich gegebene gesetzliche Bestimmungen als nicht anwendbar. Dies schließt aber das Vorliegen einer "teleologischen" oder "unechten" Lücke, bei der der Gesetzeszweck in Verbindung mit dem Gleichheitsgrundsatz die Erstreckung der Rechtsfolgenanordnung einer gesetzlichen Norm auf den gesetzlich nicht unmittelbar geregelten Fall fordert, nicht unter allen Umständen aus. (T7)

nur T7

Vgl auch; nur T7

Vgl auch; Beisatz: Hier: Keine Regelungslücke bei § 10 Abs 3 und 4 WEG. (T8)

Auch; Beisatz: Hier: Regelungslücke in § 5 Abs 4a KBGG verneint. (T9)

nur T3