OGH 4Ob343/75; 4Ob405/77; 4Ob314/78; 4Ob330/80; 4Ob400/80; 4Ob317/81; 4Ob405/83; 4Ob323/84; 4Ob371/84; 4Ob302/86; 4Ob414/85; 4Ob339/86; 4Ob17/88; 4Ob22/89; 4Ob57/89; 4Ob95/89; 4Ob170/90; 4Ob1043/95; 4Ob2095/96h; 4Ob119/02g; 4Ob185/02p; 4Ob10/03d; 4Ob113/03a; 4Ob225/03x; 4Ob5/06y; 4Ob220/06s; 17Ob4/07y; 17Ob10/11m; 17Ob17/11s; 17Ob24/11w; 17Ob26/11i; 4Ob51/16b; 4Ob152/17g; 4Ob199/18w; 4Ob66/18m; 4Ob96/19z; 4Ob27/20d; 4Ob90/20v; 4Ob198/20a; 4Ob111/21h; 4Ob8/22p; 4Ob183/22y; 4Ob194/23t (RS0066779)

Beisatz: Supermast-Superkraft. (T1); Veröff: ÖBl 1976,41

nur: Bei einem aus Wort und Bild zusammengesetzten Zeichen ist für den Gesamteindruck in der Regel der Wortbestandteil maßgebend. (T2) <br/>Veröff: ÖBl 1978,99

Veröff: JBl 1979,205

Beisatz: Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur die Wortbestandteile der Marke - sofern sie unterscheidungskräftig sind - in einer zur Herbeiführung von Verwechslungen geeigneten Weise wiedergeben (hier: "ASTRA-telematic TELEFONDIENST"). (T3) <br/>Veröff: ÖBl 1980,135

Beisatz: FISBA-FIBA. (T4)

Auch; Beis wie T3; Beisatz: BVG (T5) <br/>Veröff: ÖBl 1982,77

Beis wie T3; Beisatz: UNI-UNITON. (T6) <br/>Veröff: ÖBl 1984,104

Auch; nur T2; Beis wie T3; Veröff: ÖBl 1985,46

Beisatz: Blütenblattmarke (T7) <br/>Veröff: RdW 1985,108 = GRURInt 1986,132 = ÖBl 1985,105

Beisatz: Tiere mit Herz. (T8)<br/>Veröff: ÖBl 1986,77

Beisatz: Das gilt aber nur für solche Wortbestandteile, die unterscheidungskräftig sind und damit den Gesamteindruck des Zeichens maßgebend mitbestimmen; andernfalls wird die Aufmerksamkeit des angesprochenen Publikums von den schutzunfähigen Wortbestandteilen zwangsläufig auf die bildlichen Bestandteile des Zeichens hingelenkt werden. - Wunderbaum (T9)

Beis wie T3; Beisatz: Das gilt vor allem dann, wenn die bildliche Zutat nicht nur keine eigene, vom Wortbegriff gedanklich wegführende Bedeutung hat, sondern sogar den Aussagegehalt des Wortbestandteils noch unterstreicht. (T10) <br/>Veröff: JBl 1988,726 = ÖBl 1988,154

Beisatz: Geschütztes Pub. (T11)

Auch; Beisatz: In der Regel tritt bei einem aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Zeichen zumindest ein Wort beherrschend hervor. (T12)

Auch; nur T2; Beisatz: Beim Ähnlichkeitsvergleich von Wortmarken ist auf Wortklang, Wortbild und Wortsinn Bedacht zu nehmen; in der Regel genügt die Verwechslungsgefahr nach einem dieser Gesichtspunkte (ÖBl 1986,92 mit weiteren Nachweisen). Bei Bildzeichen ist eine bildliche oder begriffliche Übereinstimmung möglich (PBl 1976,131). - Charles Lindbergh-Pullover (T13)

Auch; nur T2; Beisatz: Imperial-Hotel. (T14) <br/>Veröff: ÖBl 1990,29

Beisatz: Das gilt aber nicht ausnahmslos, sondern nur dann, wenn der Wortbestandteil, in dem die einzige Übereinstimmung besteht, für sich allein unterscheidungskräftig ist. (T15)

Vgl; Beisatz: Ist der charakteristische und allein kennzeichenkräftige Bestandteil einer Wort-Bild-Marke die besondere grafische Gestaltung der Buchstaben und der Umrahmung, kommt es auf die Schutzfähigkeit des Wortbestandteiles in einem solchen Fall nicht an. (T16)

Beis wie T3

Auch

Auch; Beisatz: Anderes gilt dann, wenn der Wortbestandteil weder unterscheidungskräftig/prägend, noch im Vergleich zum Bildbestandteil auffälliger ist - so wie hier: Zigarettenwertbildmarke: Rothmans-Fairlight. (T17)

Beis wie T3 nur: Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur die Wortbestandteile der Marke - sofern sie unterscheidungskräftig sind - in einer zur Herbeiführung von Verwechslungen geeigneten Weise wiedergeben. (T18)<br/>Beisatz: Hier: "more" Verwechslungsgefahr bejaht. (T19)

Auch; Beisatz: Anderes gilt dann, wenn der Wortbestandteil weder unterscheidungskräftig/prägend, noch im Vergleich zum Bildbestandteil auffälliger ist - so wie hier: Fairligt Ultra - Fairlight Mild. (T20)

Beis wie T3 nur: Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur die Wortbestandteile der Marke - sofern sie unterscheidungskräftig sind - in einer zur Herbeiführung von Verwechslungen geeigneten Weise wiedergeben. (T21)<br/>Beisatz: Luminos-Lumina. (T22)

Beis wie T17; Beis wie T20

nur T2; Beis wie 17

Beis wie T18

Beisatz: Hier: „Puma“ bzw „Jungle Man“ jeweils mit springender Raubkatze – Verwechslungsgefahr verneint. (T23)

Beis wie T23

Vgl; Beisatz: Ob bei Wortbildmarken eine Ähnlichkeit im Wortsinn ausreicht, um bei der gebotenen Gesamtbetrachtung Verwechslungsgefahr annehmen zu können, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher im Allgemeinen keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung. (T24)

Beisatz: Hier: Imitationsmarketing nach § 2 Abs 3 Z 1 UWG. (T25)<br/>Beisatz: Hier: Grafisch ähnlich gestaltete Logos für „Gulliver's“ bzw „Flair-Reisen“ - Verwechslungsgefahr verneint. (T26)<br/>Veröff: SZ 2011/126

nur T2; eisatz: Hier: MAGIC MOUNTAINS - MAGIC MOUNTAIN. (T27)

Auch; Beis wie T17; Beis wie T20; Beis wie T24; Beis wie T25

Auch; Beis wie T17; Beis wie T20

Auch; Beis wie T18; Beis wie T20; Beis wie T21; Beisatz: Wortbildmarke „M“ für Bekleidung. (T28)

Vgl; Beis wie T16; Beisatz: Hier: Wortbildmarken „Digitale Vignette“ und „Digitale Streckenmaut“. (T29)

Beis wie T17

Beis wie T16; Beis wie T17

Beis wie T3

Beisatz: Hier: Verwechslungsgefahr ZARA HOME (prioritätsältere Wortmarke) – AZRA HOME (Wort-Bild-Marke) verneint (T30)

Beisatz wie T13