OGH 4Ob320/75; 4Ob336/75; 4Ob391/78; 4Ob344/79; 4Ob343/79; 4Ob385/79; 4Ob367/80; 4Ob399/80; 4Ob434/81; 4Ob337/84; 4Ob353/86; 4Ob76/89; 4Ob117/90; 4Ob95/91; 4Ob36/92; 4Ob53/92; 4Ob117/93; 4Ob1131/94; 4Ob58/95; 4Ob1060/95; 4Ob2085/96p; 4Ob94/01d; 4Ob248/02b; 4Ob162/08i; 4Ob175/08a; 4Ob184/13g; 4Ob142/15h; 4Ob64/17s; 4Ob101/18h; 4Ob244/22v (RS0076367)

Veröff: ÖBl 1975,150

Beisatz: Elektrogerätekatalog (T1) <br/>Veröff: ÖBl 1976,141

nur: Auf dem Gebiet der bildenden Kunst muss die schöpferische Gestaltung begrifflich mit einem gewissen Maß an Originalität verbunden sein; hier ist eine entsprechende Werkhöhe erforderlich, also eine Gestalt gewordene Idee, die den Stempel der persönlichen Eigenart ihres Schöpfers trägt oder sich zumindest durch eine persönliche Note von anderen Erzeugnissen ähnlicher Art abhebt. (T2) <br/>Veröff: ÖBl 1979,84 (Grabdenkmal)

Beisatz: Thorn News (T3) <br/>Veröff: ÖBl 1980,51

nur T2

Beisatz: Graphik von Hauszeichen. (T4) <br/>Veröff: ÖBl 1980,110

Beisatz: Igel-Emblem-Bundesheer (T5) <br/>Veröff: ÖBl 1981,54

nur T2; Beisatz: Bacher-Krippe (T6) <br/>Veröff: GRURInt 1981,582 = ÖBl 1981,138 (Bacherkrippe)

Beisatz: Koch-Männchen (T7) <br/>Veröff: ÖBl 1983,21 (kritisch Schönherr-Nowakowski)

nur T2; Beisatz: Mart Stam-Stuhl (T8) <br/>Veröff: ÖBl 1985,24 = GRURInt 1985,684

nur T2; Beisatz: Der Grad des ästhetischen oder künstlerischen Wertes einer solchen Schöpfung hat bei dieser Beurteilung außer Betracht zu bleiben. Maßgebend ist allein die auf der Persönlichkeit seines Schöpfers beruhende Individualität des Werkes. (T9) Veröff: SZ 59/119 = JBl 1986,780 = GRURInt 1987,262 = MR 1986 H5,14 = ÖBl 1986,162

Auch; Veröff: MR 1989,210 (M. Walter)

nur T2; Beisatz: Hier: "Eigenschöpferische Tätigkeit in einem Kunstzweig" im Sinne des § 2 Abs 9 GewO. (T10) <br/>Veröff: MR 1990,236 = MR 1992,70 (Walter)

nur T2; Beisatz: Le Corbusier-chaise-longue. (T11) <br/>Veröff: GRURInt 1992,674 = MR 1992,27 (Anmerkung Walter)

Vgl aber; nur T2; Beisatz: Mit dem Erfordernis einer gewissen "Werkhöhe" ist ein Merkmal in die Beurteilung der Urheberrechtsschutzfähigkeit eingeführt worden, das zwangsläufig eine künstlerische Bewertung voraussetzt. Gerade zur Abgabe solcher künstlerischer Werturteile sind aber auch die Gerichte nicht geeignet. (T12) <br/>Veröff: SZ 65/51 = EvBl 1993/36 S 170 = WBl 1992,340 = GRURInt 1993,565 = ÖBl 1992,81 = MR 1992,199 (Walter)

Vgl aber; nur T2; Beis wie T12; Beisatz: Klagenfurt - "Lindwurm". (T13) <br/>Veröff: MR 1993,72

Auch

Vgl; Beisatz: Das Schaffensergebnis muss eine individuelle Eigenart, also eine auf der Persönlichkeit seines Schöpfers beruhende Individualität aufweisen. (T14)

Vgl aber; Beisatz: Eine bestimmte Werkhöhe ist nicht erforderlich; die Leistung muss aber individuell eigenartig sein. (T15)

Vgl aber; Beis wie T15 nur: Eine bestimmte Werkhöhe ist nicht erforderlich. (T16)

Vgl aber; nur T2; Beis wie T9; Beis wie T15; Beisatz: Türschild "Entenmotiv". (T17)

Vgl aber; Beis wie T15; Beis wie T14; Beisatz: Für das Vorliegen eines Werks der bildenden Kunst ist nur entscheidend, dass das Schaffensergebnis objektiv als Kunst interpretierbar ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn es mit den Darstellungsmitteln der bildenden Künste durch formgebende Tätigkeit hervorgebracht und zum Anschauen bestimmt ist. (T18)<br/>Beisatz: Als angewandte Kunst kann auch Gebrauchsgrafik geschützt sein; Eine Gebrauchsgrafik ist daher nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn sie in diesem Sinn individuell und originell ist. Das gilt auch für das Layout einer Website. (T19)

Vgl auch; Beisatz: Die grafische Gestaltung der einzelnen Webseiten mit einer vertikalen Menüleiste am linken und einem horizontalen Werbebanner am oberen Seitenrand geht über eine rein handwerkliche, routinemäßige Leistung, die sich im Rahmen des Alltäglichen und Üblichen bewegt, nicht hinaus und entbehrt individueller Gestaltungselemente; sie ist damit kein Werk im Sinn des § 1 UrhG. Das Sichtbarmachen nur von Teilen der klägerischen Webseiten durch Links auf der Site der Beklagten ist daher keine unzulässige Werkbearbeitung im Sinn einer Umgestaltung der Ausgangsseite. (T20)<br/>Veröff: SZ 2002/171

Vgl auch; Beisatz: Die Schöpfung muss zu einem individuellen und originellen Ergebnis geführt haben. (T21)<br/>Beisatz: Es bedarf keines besonderen Maßes an Originalität. Es genügt, dass eine individuelle Zuordnung zwischen Werk und Schöpfer insofern möglich ist, als dessen Persönlichkeit auf Grund der von ihm gewählten Gestaltungsmittel zum Ausdruck kommt und eine Unterscheidbarkeit bewirkt. (T22)<br/>Beisatz: Hier: Schokoladeschuh, Werkcharakter verneint. (T23)<br/>Veröff: SZ 2008/147

Vgl auch; Beisatz: Hier: Fotostrecke. (T24)

Vgl auch; Beis wie T22; Beisatz: Hier: Liveübertragung einer Sportveranstaltung. (T25); Veröff: SZ 2013/124

Auch; Beis ähnlich wie T14; Veröff: SZ 2016/13

Auch; Beis wie T22; Veröff: SZ 2017/97

Auch; Beis wie T18

vgl; Beisatz: Hier: Die Parallelen beschränken sich auf das schon von der Klägerin verwendete gestalterisch unauffällige Format des Kalenders (Längshälfte A3); das für einen Wandkalender durchaus übliche Schema einer Kombination von Inseraten, Foto und Monatsübersichten auf jeder Seite; und die Verwendung von ähnlichen Piktogrammen (farbige Mistkübel für die Termine der Müllabfuhr). Die Beurteilung, dass diese Elemente für sich genommen keinen urheberrechtlichen Schutz begründen, hält sich im Rahmen der höchstgerichtlichen Rechtsprechung. (T26)