OGH 7Ob610/91 (RS0075913)

OGH7Ob610/9114.11.1991

Rechtssatz

Das Wort "ausreichend" drückt aus, daß die vom Kranken ausgehende Gefahr für sich oder andere nicht anders als durch eine Unterbringung abgewendet werden kann. Die Unterbringung aufgrund einer bloßen "Behandlungsbedürftigkeit" ist ebensowenig zulässig wie eine Anhaltung als "Maßnahme der Fürsorge". Da nicht jede psychische Erkrankung regelmäßig zu einer Gefährdung des Kranken oder seiner Umwelt im beschriebenen Sinn führt, kommt es auf den im Einzelfall gegebenen Zusammenhang zwischen der Erkrankung und der dadurch verursachten Gefahr an.

Normen

UbG §3

7 Ob 610/91OGH14.11.1991
4 Ob 513/93OGH09.03.1993
2 Ob 573/93OGH25.11.1993
3 Ob 538/94OGH07.09.1994

nur: Das Wort "ausreichend" drückt aus, daß die vom Kranken ausgehende Gefahr für sich oder andere nicht anders als durch eine Unterbringung abgewendet werden kann. (T1)

7 Ob 305/05mOGH25.01.2006

Vgl auch

Dokumentnummer

JJR_19911114_OGH0002_0070OB00610_9100000_002

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