OGH 7Ob251/73 (RS0016322)

Veröff: SZ 47/55 = EvBl 1974/287 S 632 = JBl 1974,475

Auch

Vgl auch

Veröff: EFSlg 33856

Veröff: JBl 1981,153

Veröff: JBl 1982,319

Auch; nur: Ist im Falle der Kondiktion nach § 1435 ABGB Wiederherstellung in der Natur unmöglich so hat der Empfänger für den erlangten Vorteil ein angemessenes Entgelt zu leisten. (T1) <br/>Beisatz: Arbeitsleistungen (T2)

Auch; nur T1

nur: Ist im Falle der Kondiktion Wiederherstellung in der Natur unmöglich oder untunlich, so hat der Empfänger für den erlangten Vorteil in Analogie zu § 1325 ABGB ein angemessenes Entgelt zu leisten, dessen Höhe sich iS des § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen richtet. (T3) <br/>Beisatz: Unmöglichkeit der Rückstellung ( auch bei vertretbaren Sachen ), wenn der Empfänger die Sache gültig weiterveräußert hat (hier: § 877 ABGB). (T4)

Auch; Beisatz: Es soll kein Teil auf Kosten des anderen bereichert und die erbrachte Teilleistung soll für den Besteller noch von Wert sein. (T5)

Auch

nur T3

Veröff: SZ 57/44

Vgl auch; Veröff: RdW 1986,173 = JBl 1988,581 (dazu Kerschner , JBl 1988,541)

nur T3; Beis wie T5 nur: Es soll kein Teil auf Kosten des anderen bereichert sein. (T6)

Veröff: SZ 61/76

Vgl auch; Veröff: SZ 61/218 = JBl 1989,183

nur T1; Beisatz: Bei Geldleistungen wird Rückzahlung geschuldet. (T7)

Vgl

Auch; nur T1; Beis wie T7

Auch

Vgl

Auch; Beisatz: Der Nutzen liegt bei der Erbringung von Pflegeleistungen in der Ersparnis andernfalls erforderlicher Fremdpflegekosten. Siehe bereits 6 Ob 76/12p. (T8)<br/>Beisatz: Derartige Fremdpflegekosten werden regelmäßig brutto ermittelt. (T9)

Beisatz: Der verschaffte Nutzen liegt in der Wertsteigerung der von der Klägerin vorgenommenen und noch im Haus verbliebenen Investitionen, wobei es für die Beurteilung des verschafften Nutzens ohne Bedeutung ist, ob die Klägerin die verschafften Leistungen zu bezahlen hatte oder ob es ihr gelungen war, hierfür unentgeltliche Helfer zu gewinnen. (T10)

Auch; Beis wie T10