OGH 5Ob271/67 (RS0033819)

Beisatz: Überhaupt Kondiktionen nach §§ 1041, 1431 ff ABGB. (T1)

Beis wie T1 nur: Kondiktionen nach § 1041 ABGB. (T2)

Beis wie T1 nur: Kondiktionen nach §§ 1431 ff ABGB. (T3) Veröff: SZ 60/129 = EvBl 1988/9 S 84 = JBl 1988/172 (P Bydlinski)

Beis wie T3; Veröff: SZ 60/213 = EvBl 1988/81 S 400 = JBl 1990,377 = WoBl 1989,90

Veröff: RdW 1990,47 = ecolex 1990,89

Beis wie T3; Veröff: SZ 62/201

Auch; Beis wie T1

Auch; Beis wie T3

Vgl aber; Beisatz: Die Verjährung von Ansprüchen nach §§ 1431, 1435 ABGB tritt zwar grundsätzlich, aber nicht ausnahmslos nach 30 Jahren ein; hier: Rückforderung des Übergenusses eines Vertragslehrers des Bundes - kurze Verjährungszeit. Seit 1.7.1997 gilt ohnehin § 18a Abs 2 VBG. (T4)

Beisatz: Der Aufwandersatzanspruch gemäß § 331 oder § 336 ABGB unterliegt als Verwendungsanspruch grundsätzlich der dreißigjährigen Verjährung. (T5)

Vgl aber; Beis wie T4; nur: Die Verjährung von Ansprüchen nach § 1431 ABGB tritt zwar grundsätzlich, aber nicht ausnahmslos nach 30 Jahren ein. (T6); Beisatz: Kondiktionsansprüche nach § 1431 ABGB wegen einer im Rahmen einer im geschäftlichen Betrieb vorgenommenen irrtümlichen Mehrlieferung in vermeintlicher Erfüllung bestehender vertraglicher Verbindlichkeiten unterliegen der kurzen Verjährungsfrist des § 1486 Z 1 ABGB. (T7); Veröff: SZ 2008/40

Auch; Beisatz: Hier: Bereicherungsrechtliche Rückforderung von Stranded Costs-Beiträgen (§ 69 ElWOG). (T8); Bem: Siehe dazu auch RS0124381. (T9)

Auch; Beisatz: Die Verjährung von Ansprüchen nach den §§ 1431, 1435 ABGB tritt grundsätzlich nach dreißig Jahren ein. (T10); Beisatz: Bereicherungsansprüche wegen angeblich zu Unrecht im Rahmen eines Straßenbenützungsvertrags bezahlter Mautgebühren (hier: Brenner-Autobahn) unterliegen der langen Verjährungsfrist des § 1479 ABGB. (T11); Veröff: SZ 2009/73

Auch

Auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 2014/15

nur Beis wie T4; nur Beis wie T6; Beisatz: Hier: Auf den Kondiktionsanspruch des Versicherers nach § 1431 ABGB wegen eines an den Geschädigten irrtümlich zu viel geleisteten Schadenersatzes ist die lange Verjährungsfrist des § 1478 ABGB anzuwenden. (T12)