OGH 1Ob392/49 (RS0041842)

Veröff: SZ 22/173

Ähnlich

Veröff: SZ 41/113 = EvBl 1969/65 S 104 = RZ 1969,33

Beisatz: Verspätete Berufung. (T1) <br/>Veröff: Arb 9258

Beis wie T1

nur: Die sachliche Erledigung einer verspäteten erhobenen Berufung durch das Berufungsgericht begründet Nichtigkeit. (T2)

Vgl auch; Beisatz: Verspäteter Rekurs gegen einstweilige Verfügung. (T3) <br/>Veröff: JBl 1978,604

Beisatz: Amtswegige Wahrnehmung - unwirksame und verspätete Berufung. (T4)

Ähnlich; Beisatz: Mangels Vorliegen eines anzufechtenden Urteiles unzulässige Berufung. (T5) <br/>Veröff: SZ 52/73

nur T2; Beisatz: § 516 ZPO, § 388 EO (T6) <br/>Veröff: ÖBl 1980,136

nur T2; Beis wie T4

Ähnlich; Beisatz: Hier: Meritorische Erledigung einer Berufung, die keinerlei Berufungsantrag enthält. (T7)

nur T2

nur T2; Veröff: JBl 1985,630

nur T2; Beis wie T4

Vgl; nur T2; Beisatz: Ist aber eine dennoch erflossene Sachentscheidung des Berufungsgerichtes in Rechtskraft erwachsen, ist insoweit die unterlaufene Nichtigkeit geheilt. (T8)

nur T2

Vgl; nur T2; Beisatz: Hier: Sachliche Erledigung eines verspäteten Rekurses durch das Rekursgericht. (T9)

nur T2

Auch; Beis wie T1

nur T2; Beis wie T4

Auch; nur T2; Beis wie T4

Vgl; Beis wie T8; Beisatz: Dies ändert nichts daran, dass die beklagte Partei nicht mehr in die Lage versetzt wird, das Berufungsurteil mit Revision anzufechten. (T10)

Vgl; Beisatz: Die sachliche Erledigung eines Rechtsmittels einer Person, der keine Rechtsmittelbefugnis zusteht, hat die Nichtigkeit zur Folge. (T11)

nur T2; Beis wie T4

Beisatz: Diese Nichtigkeit ist von Amts wegen wahrzunehmen. (T12)

Auch; Beis wie T9

nur T2; Beis wie T12

Vgl; nur ähnlich T2; Beis wie T9; Beis wie T12; Bem: Hier: Außerstreitverfahren (Grundbuchsverfahren). (T13)

Auch; Veröff: SZ 2015/80