BGBl II 229/2021

229. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einreise nach Österreich im Zusammenhang mit COVID-19 (COVID-19-Einreiseverordnung - COVID-19-EinreiseV) und die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus Südafrika, Brasilien und Indien geändert werden

Artikel 1

Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Einreiseverordnung geändert wird

Auf Grund der §§ 16, 25 und 25a des Epidemiegesetzes 1950 (EpiG), BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 82/2021, wird verordnet:

Die Verordnung über die Einreise nach Österreich im Zusammenhang mit COVID-19 (COVID-19-Einreiseverordnung - COVID-19-EinreiseV), BGBl. II Nr. 445/2020, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 228/2021, wird wie folgt geändert:

1. In Anlage B2 wird nach dem Wort Südafrika in einer neuen Zeile die Wortfolge „Vereinigtes Königreich“ angefügt.

2. In § 14 erhält Abs. 21 die Absatzbezeichnung „(22)“ und wird nach Abs. 20 folgender Abs. 21 eingefügt:

„(21) Anlage B2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 229/2021 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“

Artikel 2

Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus Südafrika, Brasilien und Indien geändert wird

Auf Grund des § 25 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 82/2021, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus Südafrika, Brasilien und Indien, BGBl. II Nr. 581/2020, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 219/2021, wird wie folgt geändert:

1. Der Titel lautet:

„Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus dem Vereinigten Königreich, Südafrika, Brasilien und Indien“

2. In § 1 wird der Punkt am Ende der Z 3 durch einen Beistrich ersetzt; folgende Z 4 wird angefügt:

1. „4. Vereinigtes Königreich.“

3. In § 3 Abs. 1 wird die Wort- und Zeichenfolge „6. Juni 2021“ durch die Wort- und Zeichenfolge „20. Juni 2021“ ersetzt; folgender Abs. 6 wird angefügt:

„(6) Der Titel, § 1 und § 3 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 229/2021 treten mit 1. Juni 2021 in Kraft.“