BGBl II 3/2006

3. Verordnung der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz über die Rentenanpassung sowie über die Feststellung bestimmter Werte im Versorgungsrecht für das Kalenderjahr 2006

Artikel I

Auf Grund des § 63 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957, BGBl. Nr. 152, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 90/2005, wird verordnet:

§ 1. Der für den Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes für das Kalenderjahr 2006 mit 1,025 festgesetzte Anpassungsfaktor ist in diesem Ausmaß für das Kalenderjahr 2006 auch für den Bereich des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 verbindlich.

§ 2. Die Beträge, die für das Kalenderjahr 2006 an die Stelle der im Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 genannten Beträge treten, werden unter Zugrundelegung der im BGBl. II Nr. 504/2004 angeführten Beträge wie folgt festgestellt:

1. 1. Im § 11 Abs. 1 statt 430,20 € mit 441,00 €;
2. 2. im § 11 Abs. 2 statt 17,70 € mit 18,10 €;
3. 3. im § 11 Abs. 3 statt

   50 vH 60 vH 70 vH 80 vH 90/100 vH

   65. Lebensjahres 19,30 € 32,20 € 39,00 € 51,60 € 64,40 €

   70. Lebensjahres 39,10 € 64,20 € 73,10 € 86,20 € 103,20 €

   75. Lebensjahres 71,10 € 96,80 € 107,70 € 120,40 € 133,40 €

   80. Lebensjahres 103,20 € 129,30 € 142,10 € 155,00 € 167,90 €

   50 vH 60 vH 70 vH 80 vH 90/100 vH

   65. Lebensjahres 19,80 € 33,00 € 40,00 € 52,90 € 66,00 €

   70. Lebensjahres 40,10 € 65,80 € 74,90 € 88,40 € 105,80 €

   75. Lebensjahres 72,90 € 99,20 € 110,40 € 123,40 € 136,70 €

   80. Lebensjahres 105,80 € 132,50 € 145,70 € 158,90 € 172,10 €

   30 vH mit ................. 88,20 €

   40 vH mit ................. 132,30 €

   50 vH mit ................. 176,40 €

   60 vH mit ................. 220,50 €

   70 vH mit ................. 264,60 €

   80 vH mit ................. 352,80 €

   130 mit ................. 132,30 €

   160 mit ................. 176,40 €

   190 mit ................. 220,50 €

   220 mit ................. 264,60 €

   250 mit ................. 308,70 €

   280 mit ................. 352,80 €

nach Vollendung des bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von

mit

nach Vollendung des bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von

4. im § 12 Abs. 2 statt 224,70 € mit 230,30 €,

statt 34,10 € mit 35,00 €;

5. im § 14 Abs. 1 statt je 26,80 € mit je 27,50 €,

statt 53,90 € mit 55,20 €,

statt je 80,90 € mit je 82,90 €;

6. im § 16 Abs. 1 statt 34,10 € mit 35,00 €;

7. im § 18 Abs. 4 statt 565,50 € mit 579,60 €,

statt 847,90 € mit 869,10 €,

statt 1 130,80 € mit 1 159,10 €,

statt 1 413,80 € mit 1 449,10 €,

statt 1 695,80 € mit 1 738,20 €;

8. im § 20 statt 126,20 € mit 129,40 €;

9. im § 20a statt 19,10 € mit 19,60 €,

statt 30,30 € mit 31,10 €,

statt 50,80 € mit 52,10 €;

10. im § 42 Abs. 1 statt 77,70 € mit 79,60 €,

statt 154,90 € mit 158,80 €;

11. im § 46 Abs. 1 statt 123,90 € mit 127,00 €,

statt 227,30 € mit 233,00 €,

statt 148,80 € mit 152,50 €,

statt 272,60 € mit 279,40 €;

12. im § 46 Abs. 2 statt 566,30 € mit 580,50 €,

statt 675,50 € mit 692,40 €,

statt 581,50 € mit 596,00 €,

statt 705,20 € mit 722,80 €;

13. im § 46 Abs. 3 statt 204,30 € mit 209,40 €,

statt 285,50 € mit 292,60 €;

14. im § 46b Abs. 1 statt je 26,80 € mit je 27,50 €,

statt 53,90 € mit 55,20 €,

statt je 80,90 € mit je 82,90 €;

15. im § 74 Abs. 2 statt 37,60 € mit 38,50 €,

statt 7,20 € mit 7,40 €.

§ 3. (1) Die gemäß § 11 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Grundrentenbeträge werden wie folgt festgestellt:

(2) Die gemäß § 11a Abs. 4 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Schwerstbeschädigtenzulagen werden wie folgt festgestellt:

(3) Der gemäß § 35 Abs. 2 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus dem Hundertsatz des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechnete und gerundete Grundrentenbetrag wird mit 176,40 € festgestellt.

Artikel II

Auf Grund des § 11a des Opferfürsorgegesetzes, BGBl. Nr. 183/1947, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 86/2005, wird verordnet:

§ 1. Der für den Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes für das Kalenderjahr 2006 mit 1,025 festgesetzte Anpassungsfaktor ist in diesem Ausmaß für das Kalenderjahr 2006 auch für den Bereich des Opferfürsorgegesetzes verbindlich.

§ 2. Die Beträge, die für das Kalenderjahr 2006 an die Stelle der im Opferfürsorgegesetz genannten Beträge treten, werden unter Zugrundelegung der im BGBl. II Nr. 504/2004 angeführten Beträge wie folgt festgestellt, wobei gemäß § 11a Abs. 2 hinsichtlich der Unterhaltsrenten (§ 11 Abs. 5) die über den Anpassungsfaktor hinausgehende Erhöhung des Richtsatzes gemäß § 293 Abs. 1 lit. a ASVG auf Grund des BGBl. I Nr. 132/2005 bei anspruchsberechtigten Opfern und Hinterbliebenen durch eine Erhöhung um 27,01 € gegenüber dem Vorjahr zu berücksichtigen ist:

1. Im § 6 Z 5 statt 672 406,90 € mit 689 217,10 €;

2. im § 11 Abs. 2 statt 40,20 € mit 41,20 €;

3. im § 11 Abs. 5 statt 885,70 € mit 912,70 €,

statt 805,20 € mit 832,20 €,

statt 1 235,40 € mit 1 266,30 €;

4. im § 12a Abs. 1 statt 1 003,40 € mit 1 028,50 €,

statt 401,80 € mit 411,80 €.

Artikel III

Auf Grund des § 24c und des § 46b Abs. 1 und 7 des Heeresversorgungsgesetzes, BGBl. Nr. 27/1964, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 90/2005, wird verordnet:

§ 1. Die Aufwertungsfaktoren gemäß § 24a des Heeresversorgungsgesetzes werden für das Kalenderjahr 2006 wie folgt festgestellt:

für die Jahre Faktor

​

§ 2. Die Mindest- und Höchstbemessungsgrundlage gemäß § 24b des Heeresversorgungsgesetzes werden für das Kalenderjahr 2006 mit 590,40 € und 2 448,90 € festgestellt.

§ 3. Der für den Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes für das Kalenderjahr 2006 mit 1,025 festgesetzte Anpassungsfaktor ist in diesem Ausmaß für das Kalenderjahr 2006 auch für den Bereich des Heeresversorgungsgesetzes verbindlich.

§ 4. Die Höhe der gemäß § 53 Abs. 2 des Heeresversorgungsgesetzes zu entrichtenden Beträge wird für das Kalenderjahr 2006 mit 38,50 € für den Hauptversicherten und 7,40 € für Zusatzversicherte festgestellt.

Artikel IV

Auf Grund des § 3 Abs. 4 des Impfschadengesetzes, BGBl. Nr. 371/1973, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 48/2005, wird verordnet:

Der für den Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes für das Kalenderjahr 2006 mit 1,025 festgesetzte Anpassungsfaktor ist in diesem Ausmaß für das Kalenderjahr 2006 auch für den Bereich des Impfschadengesetzes verbindlich.

Artikel V

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2006 in Kraft.