§ 0 LTWO 1998

Bundesland

Salzburg

Kurztitel

Salzburger Landtagswahlordnung 1998

Kundmachungsorgan

LGBl Nr 116/1998 zuletzt geändert durch LGBl Nr 98/2022

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.12.2022

Abkürzung

LTWO 1998

Index

1 Landesverfassung und Landesverwaltung

Langtitel

Salzburger Landtagswahlordnung 1998 - LTWO 1998

StF: LGBl Nr 116/1998 (WV)

Änderung

LGBl Nr 7/1999 (Blg LT 11. GP: RV 150 , AB 233 , jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 46/2001 (Blg LT 12. GP: RV 316 , AB 440 , jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 13/2002 (Blg LT 12. GP: RV 18 , AB 219 , jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 84/2003 (Blg LT 12. GP: RV 702 , AB 741 , jeweils 5. Sess)

LGBl Nr 112/2003 (Blg LT 12. GP: IA 231 , AB 259 , jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 54/2005 (Blg LT 13. GP: RV 456 , AB 559 , jeweils 2. Sess)

LGBl Nr 85/2005 (Blg LT 13. GP: RV 703 , 2.Sess AB 27 , 3.Sess)

LGBl Nr 49/2006 (Blg LT 13. GP: RV 294 , AB 391 , jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 63/2008 (Blg LT 13. GP: RV 547 , AB 586 , jeweils 5. Sess)

LGBl Nr 11/2009 (Blg LT 13. GP: RV 145 , AB 174 , jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 52/2012 (Blg LT 14. GP: RV 445 , 3. Sess, AB 476 , 4. Sess)

LGBl Nr 106/2013 (Blg LT 15. GP: RV 80 , AB 142 , jeweils 2. Sess)

LGBl Nr 34/2015 (Blg LT 15. GP: RV 233 , AB 609 , jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 60/2015 (DFB)

LGBl Nr 83/2017 (Blg LT 15. GP: RV 271 , AB 353 , jeweils 5. Sess)

LGBl Nr 24/2018 (Blg LT 15. GP: RV 135 , AB 165 , 6. Sess)

LGBl Nr 98/2022 (Blg LT 16. GP: RV 94 , AB 128 , jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 78/2023 (Blg LT 17. GP: RV 90 , AB 125 , jeweils 2. Sess)

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

I. Hauptstück

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Mitgliederzahl, Wahlbezirke

§ 2 Zahl der Mandate in den Wahlbezirken

§ 3 Verlautbarung der Mandatszahlen

§ 4 Ausschreibung der Wahl des Landtages

2. Abschnitt

Wahlbehörden

§ 5 Allgemeines

§ 6 Wirkungskreis der Wahlbehörden

§ 7 Gemeindewahlbehörden

§ 8 Besorgung der Geschäfte der Sprengelwahlbehörde durch die Gemeindewahlbehörde

§ 9 Sprengelwahlbehörde

§ 10 Bezirkswahlbehörden

§ 11 Landeswahlbehörde

§ 12 Frist zur Bestellung der Wahlleiter, Angelobung, Wirkungskreis der Wahlleiter

§ 13 Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer

§ 14 Berufung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer, Entsendung von Vertrauenspersonen

§ 15 Konstituierung der Wahlbehörden, Angelobung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer

§ 16 Gültige Beschlüsse der Wahlbehörden, Beschlussfassung im Umlaufweg und bei Sitzungen

§ 17 Selbständige Durchführung von Amtshandlungen durch den Wahlleiter

§ 18 Änderung in der Zusammensetzung der Wahlbehörden

§ 19 Entschädigung für Mitglieder von Wahlbehörden

II. Hauptstück

Wahlrecht, Erfassung der Wahlberechtigten

1. Abschnitt

Aktives Wahlrecht

§ 20 Wahlrecht

§ 21 Teilnahme an der Wahl

§ 22 Wahlausschließung wegen gerichtlicher Verurteilung

§ 22a Wählerevidenz für Wahlberechtigte im Ausland

2. Abschnitt

Erfassung der Wahlberechtigten

§ 23 Wählerverzeichnisse

§ 24 Ort der Eintragung

3. Abschnitt

Berichtigungs- und Beschwerdeverfahren

§ 25 Auflage des Wählerverzeichnisses

§ 26 (entfallen auf Grund von LGBl Nr 98/2022)

§ 27 Ausfolgung von Abschriften an die Parteien

§ 28 Berichtigungsanträge

§ 29 Verständigung der zur Streichung beantragten Personen

§ 30 Entscheidung über Berichtigungsanträge

§ 31 Beschwerden

§ 32 Abschluss des Wählerverzeichnisses

§ 32a Meldungen betreffend die Zahl der Wahlberechtigten

4. Abschnitt

Wahlkarten und Briefwahl

§ 33 Ort und Ausübung des Wahlrechtes

§ 34 Anspruch auf Ausstellung einer Wahlkarte

§ 35 Ausstellung der Wahlkarte

§ 36 Vorgang nach Ausstellung der Wahlkarte

III. Hauptstück

Wählbarkeit, Wahlwerbung

§ 37 Wählbarkeit

§ 38 Bezirkswahlvorschlag

§ 39 Unterscheidende Parteibezeichnung in den Bezirkswahlvorschlägen

§ 40 Bezirkswahlvorschlag ohne zustellungsbevollmächtigten Vertreter

§ 41 Überprüfung der Bezirkswahlvorschläge

§ 42 Ergänzungsvorschläge

§ 43 Bezirkswahlvorschläge mit gleichen Wahlwerbern

§ 44 Abschluss und Veröffentlichung der Bezirkswahlvorschläge

§ 45 Zurückziehen von Bezirkswahlvorschlägen

§ 45a Landeswahlvorschlag

IV. Hauptstück

Abstimmungsverfahren

1. Abschnitt

Wahlort und Wahlzeit

§ 46 Gemeinden als Wahlort, Verfügungen der Gemeindewahlbehörden

§ 47 Wahlsprengel

§ 48 Wahllokale

§ 49 Wahllokale außerhalb des Wahlsprengels, gemeinsame Wahllokale für mehrere Sprengel

§ 50 Wahllokale für Wahlkartenwähler

§ 51 Sicherstellung geeigneter Wahllokale

§ 52 Wahlzelle

§ 53 Verbotszonen

§ 54 Wahlzeit

§ 54a Vorgang bei der Briefwahl

§ 55 Wahlzeugen

2. Abschnitt

Wahlhandlung

§ 56 Leitung der Wahl, Ordnungsgewalt des Wahlleiters

§ 57 Beginn der Wahlhandlung

§ 58 Wahlkuverts

§ 59 Betreten des Wahllokals

§ 60 Persönliche Ausübung des Wahlrechtes

§ 61 Identitätsfeststellung

§ 62 Stimmabgabe

§ 63 Vermerke im (elektronischen) Abstimmungsverzeichnis und im Wählerverzeichnis durch die Wahlbehörde

§ 64 Vorgang bei Wahlkartenwählern

§ 64a Besondere Bestimmungen für das Wählen mit Wahlkarten gemäß § 34 Abs 3

§ 65 Stimmabgabe bei Zweifel über die Identität des Wählers

3. Abschnitt

Besondere Erleichterungen
für die Ausübung des Wahlrechtes

§ 66 Ausübung des Wahlrechtes durch Bewohner von Pflegeeinrichtungen, Kurgäste in Kuranstalten und Patienten in Krankenanstalten

§ 67 Ausübung der Wahl durch bettlägerige Wahlkartenwähler

4. Abschnitt

Stimmzettel

§ 68 Amtlicher Stimmzettel des Wahlbezirks

§ 69 (entfallen auf Grund von LGBl Nr 98/2022)

§ 70 Weitere Bestimmungen für den amtlichen Stimmzettel

§ 71 Gültige Ausfüllung

§ 72 Vergabe von Vorzugsstimmen durch die Wähler

§ 73 Mehrere Stimmzettel in einem Wahlkuvert

§ 74 Ungültige Stimmzettel

5. Abschnitt

Feststellung des örtlichen Wahlergebnisses

§ 77 Stimmzettelprüfung, Stimmenzählung

§ 78 Ermittlung der Vorzugsstimmen

§ 79 Niederschrift

§ 80 Meldung der Stimmenergebnisse (Sofortmeldung), Übermittlung der Wahlakten an die Gemeindewahlbehörde, Niederschrift

§ 81 Übermittlung der Wahlakten an die Bezirkswahlbehörde

§ 82 Besondere Maßnahmen im Fall außergewöhnlicher Verhältnisse

V. Hauptstück

Ermittlungsverfahren

1. Abschnitt

Vorläufiges Wahlergebnis

§ 82a Ermittlung der Briefwahlstimmen

§ 83 (entfallen auf Grund von LGBl Nr 98/2022)

§ 84 Vorläufige Ermittlung im Wahlbezirk, Bericht an die Landeswahlbehörde

§ 85 (entfallen auf Grund von LGBl Nr 98/2022)

§ 86 Ermittlung der vorläufigen Wahlergebnisse für die Wahlbezirke durch die Landeswahlbehörde

2. Abschnitt

Erstes Ermittlungsverfahren

(Bezirkswahlbehörde)

§ 87 Endgültiges Ergebnis im Wahlbezirk, Zuteilung der Mandate an die Parteien

§ 88 Zuweisung der Mandate an die Bewerber der Parteilisten nach Maßgabe der Vorzugsstimmen, Reihung der Ersatzgewählten

§ 89 Niederschrift der Bezirkswahlbehörden

§ 90 Bericht an die Landeswahlbehörde

§ 91 Verlautbarung des Wahlergebnisses, Übermittlung der Wahlakten

3. Abschnitt

Zweites Ermittlungsverfahren

(Landeswahlbehörde)

§ 92 Voraussetzung für die Zuweisung von Mandaten

§ 93 Ermittlung und Zuteilung der Mandate

§ 94 Zuweisung an die Bewerber, Niederschrift, Verlautbarung

§ 95 Erklärungen Doppeltgewählter

4. Abschnitt

Weitere Bestimmungen

§ 96 Einsprüche gegen zahlenmäßige Ermittlungen

§ 97 Anfechtungen von Wahlen zum Landtag

§ 98 Berufung, Ablehnung oder Streichung von Ersatzgewählten

§ 99 Besetzung von Mandaten bei Erschöpfung von Wahlvorschlägen

§ 100 Verlust des Abgeordnetenmandates

§ 101 Mitteilung an die Landtagsdirektion

§ 102 (entfallen auf Grund von LGBl Nr 98/2022)

VI. Hauptstück

Wiederholung des Wahlverfahrens, Verschiebung der Wahl

§ 103 Anwendungsbereich

§ 104 Ausschreibung der Wiederholungswahl

§ 105 Wahlberechtigte und Wählerverzeichnis, Wahlsprengel und Wahlbehörden

§ 106 Verschiebung der Wahl (Verfassungsbestimmung)

§ 107 (entfallen auf Grund von LGBl Nr 98/2022)

§ 108 (entfallen auf Grund von LGBl Nr 98/2022)

§ 109 (entfallen auf Grund von LGBl Nr 98/2022)

VII. Hauptstück

Verfahrens- und Schlussbestimmungen

§ 110 Fristen

§ 111 Abgabenfreiheit

§ 111a Verweisungen auf Bundesrecht

§§ 112ff Inkrafttreten novellierter Bestimmungen

Anlage 1 Wählerverzeichnis

Anlage 2 Wahlkarte

Anlage 3 Abstimmungsverzeichnis

Anlage 4 Amtlicher Stimmzettel

Anlage 5 Unterstützungserklärung

Im RIS seit

29.11.2022

Zuletzt aktualisiert am

31.03.2025

Gesetzesnummer

10001107

Dokumentnummer

LSB40026561