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ZVG - Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit
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ZVG Inhaltsverzeichnis Heft 1/2019

Heft 1 v. 1.2.2019

​​News-Radar

  1. ​ Gruber, News-Radar

​​Aufsätze

  1. ​ Fischer, 5 Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit neu - Anlass für eine Neuvermessung des Rechtsstaats
  2. ​ Bußjäger, „Sie sind unglaubwürdig!“
  3. ​ Sachs, Die Rolle der fachkundigen Laienrichterinnen und Laienrichter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit - Teil II

​​Judikatur

  1. ​ Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

​​Judikatur - Verfahrensrecht

  1. ​
    1. ​ Verfahrensrecht der Verwaltungsgerichte
    2. ​
      1. ​ »Allgemeines Verfahren
      2. ​ Ordnungsstrafe wegen beleidigender Schreibweise iSv § 34 AVG
      3. ​ Relevanz der Beschwerdefrist für Verfahrenshilfeanträge
  2. ​
    1. ​ Verfahrensrecht der Verwaltungsbehörden
    2. ​
      1. ​ »Verwaltungsstrafverfahren
      2. ​ Antrag auf Unterbrechung des Strafvollzuges. Berücksichtigung des bisherigen Verhaltens des Bestraften
      3. ​ Zwangsstrafe gemäß § 5 Abs 1 VVG

​​Judikatur - Materienrecht

  1. ​
    1. ​ Umweltrecht
    2. ​
      1. ​ »Sonstiges Umweltrecht
      2. ​ Verwaltungsakte als Umweltinformationen
  2. ​
    1. ​ Verkehrswesen
    2. ​
      1. ​ »Straßenverkehrsordnung
      2. ​ Verwaltungsübertretung wegen „Durchfahrens“ einer Wohnstraße
    3. ​
      1. ​ »Kraftfahrgesetz
      2. ​ Abnahme und Einbehaltung einer Kennzeichentafel bis zur Ausfolgung eines Radar- oder Laserblockers
      3. ​ Lenkerauskunftsbegehren nach § 103 Abs 2 KFG an eine juristische Person als Zulassungsbesitzer
  3. ​
    1. ​ Fremden- und Migrationswesen
    2. ​
      1. ​ »Asylrecht
      2. ​ Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes: „Automatische“ Überprüfung durch das BVwG nicht verfassungswidrig
      3. ​ Gewährung von subsidiärem Schutz aufgrund fehlender Verfügbarkeit eines Medikaments und Unterbrechung der Behandlung im Falle einer Abschiebung
      4. ​ Wartefrist für Familienzusammenführung bei subsidiär Schutzberechtigten nicht verfassungswidrig
    3. ​
      1. ​ »Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz
      2. ​ Abweisung der Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck „Studierende“ gem § 64 Abs 1 NAG
      3. ​ Erfordernis der Selbsterhaltungsfähigkeit für die Erteilung von Aufenthaltstiteln nicht verfassungswidrig
    4. ​
      1. ​ »Staatsbürgerschaftsrecht
      2. ​ Erwerb einer fremden Staatsbürgerschaft
      3. ​ Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft infolge freiwilliger Rückkehr in den türkischen Staatsverband
  4. ​
    1. ​ Bauwesen und Naturschutz
    2. ​
      1. ​ »Landesraumplanungsrecht
      2. ​ Planungsrechtliche Einordnung eines Mehrparteienhauses mit touristischer Nutzung einer Wohnung
    3. ​
      1. ​ »Naturschutz
      2. ​ Gebäudeeigenschaft eines Hühnerstalls auf einem Anhänger-Fahrgestell (umgebauter Wohnwagen)
    4. ​
      1. ​ »Jagd- und Fischereiwesen
      2. ​ Hübsch, Vergrämen von Wölfen - Bewilligung nach dem Oö Jagdgesetz
  5. ​
    1. ​ Sozialhilfe und Jugendfürsorge
    2. ​ Bedarfsorientierte Mindestsicherung: „Deckelung“ der Geldleistungen für Haushaltsgemeinschaften bei Festsetzung nicht unterschreitbarer Mindestleistungen für jeden Haushaltsangehörigen nicht gleichheitswidrig
  6. ​
    1. ​ Arbeits-, Dienst- und Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Mindeststrafe für unterlassene Bereitstellung von Lohnunterlagen nicht verfassungswidrig

​​Praxis – Service

  1. ​ Erlinger, Serviceseiten Verwaltungsgerichte
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