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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 1/2016

Heft 1 v. 20.1.2016

​​Editorial

  1. ​ Liebe Leserinnen und Leser,

​​In aller Kürze

  1. ​ Erfüllung eines Schriftformgebots durch Übermittlung einer elektronischen Abbildung?
  2. ​ Verzugszinssatz zwischen Unternehmern
  3. ​ Neue Pauschalreiserichtlinie
  4. ​ Grundstückswertverordnung
  5. ​ Neuer Normalkostentarif
  6. ​ Novellierung des Europäischen Bagatellverfahrens

​​Thema

  1. ​ Radler, Benützungsentgelt wegen übermäßiger Nutzung der gemeinschaftlichen Sache - streitiger oder außerstreitiger Rechtsweg?
  2. ​ Werschitz, Internationale (Un-)Zuständigkeit gemäß Art 22 Nr 5 EuGVVO 2001/Art 24 Nr 5 EuGVVO 2012 und bei einstweiligen Verfügungen

​​Gesetzgebung

  1. ​ Kolmasch, Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 14. 1. 2016)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Mindestsicherung fällt zur Gänze in die Unterhaltsbemessungsgrundlage
    3. ​ Keine Anspannung des Unterhaltspflichtigen während der Verbüßung einer längeren Freiheitsstrafe
    4. ​ Neuerlicher Unterhaltsherabsetzungs-antrag nach Zurückweisung mangels Präzisierung des Begehrens
    5. ​ Unterhaltsvorschüsse bei Mitbetreuung des Kindes durch beide Elternteile
    6. ​ Durchsetzung von Vorwegvereinbarungen über die Vermögensaufteilung im Außerstreitverfahren
    7. ​ Vertragsgenehmigung durch Sachwalterschaftsgericht - Amtshaftung wegen unrichtiger Rechtskraftbestätigung
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Unterlassungsklage gegen Fahrzeughalter wegen Eigentumseingriffen des Lenkers?
    3. ​ Ersitzung einer trocken gelegten Landfläche am Wörthersee
    4. ​ Verhinderung der Ersitzung eines Wegerechts durch Aufstellen von Hinweisschildern
    5. ​ Keine Verbücherung eines Rechtsgeschäfts bei Unklarheit des Rechtsgrundes
    6. ​ Nachweis der wirklichen Übergabe im Grundbuchverfahren (I)
    7. ​ Nachweis der wirklichen Übergabe im Grundbuchverfahren (II)
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Bestellung von Steinen durch ein Bauunternehmen - Qualität, Warnpflicht zur Eignung
    3. ​ Entfall des Leistungsverweigerungsrechts bis zur Mängelbehebung bei fehlender Kooperation
    4. ​ Klagseinbringung nach Zurücknahme des Verjährungsverzichts
  4. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Nicht zeitgemäßer Standard der Badegelegenheit - Frist für die Behebung
    3. ​ Beschränkte Rechtskraftwirkung einer mangels Einwendungen wirksam gewordenen Aufkündigung
    4. ​ Sonderumlage als Rücklagenbeitrag
  5. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Haftung des Vorpächters gegenüber dem Nachpächter wegen Räumungsverzug
    3. ​ Tierhalterhaftung - Führen eines Hundes neben einem Radweg
    4. ​ Vertrauensgrundsatz beim Wintersport im Verhältnis zu Kindern
    5. ​ Keine Amtshaftung für Liftunfall eines Schülers während des Schulskikurses
  6. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Bindung an Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts trotz Erhebung einer außerordentlichen Revision
  7. ​
    1. ​ International
    2. ​ Verpflichtung zur Einstellung oder Innehaltung einer Exekution - internationale Zuständigkeit

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Gitschthaler, Das betreuungsrechtliche Unterhaltsmodell bei Einkommensdifferenzen, EF-Z 2016/3, 15.
    3. ​ Reischauer, Kontaktrechtsverfahren und Schadenersatz, EF-Z 2016/6, 31.
  2. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Stiglbauer, Der Zugang formbedürftiger Willenserklärungen und die Bürgschaft per Fax, JBl 2015, 681.
  3. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Räth, Anm zu immolex 2015/106.
  4. ​
    1. ​ Rezension
    2. ​ Kindl/Meller-Hannich/Wolf (Hg), Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung, Baden-Baden 20163 (Nomos Verlag, 3162 Seiten, 108 €).