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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 16/2011

Heft 16 v. 13.9.2011

​​In aller Kürze

  1. ​ Adoptionskosten als außergewöhnliche Belastung im Einkommensteuerrecht
  2. ​ Kreditvertrag - Kontoführungsgebühr als unangemessene Benachteiligung des Kreditnehmers
  3. ​ Fahrzeuggarantie - unangemessene Benachteiligung durch Wartungsobliegenheiten
  4. ​ Vertragsstaaten des UN-Kaufrechts
  5. ​ Geschäftsführerlose GmbH - Prozesskurator oder Notgeschäftsführer?

​​Thema

  1. ​ Bruchbacher, Formpflicht für den sicherungsweisen Schuldbeitritt
  2. ​ Riss, (Kein) Kostenersatz im Verfahren zur Bestimmung der Sachverständigengebühr?

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand 8. 9. 2011)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Keine Ausstattung für das finanziell bessergestellte Kind
    3. ​ Keine Unterhaltsverwirkung durch kurze sexuelle Beziehung nach weitgehender Ehezerrüttung
    4. ​ Einstweiliger Ehegattenunterhalt - keine Beschränkung bis zur Scheidung, Verzugszinsen
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Stillschweigende Einräumung einer Dienstbarkeit
    3. ​ Vorzeitige Auflösung des Fruchtgenussrechts aufgrund eines Betriebskostenrückstandes?
    4. ​ Miteigentum - Einziehung von Mietzinsforderungen durch den verwaltenden Mehrheitseigentümer
    5. ​ Anmerkung der Teilungsklage eines GesBR-Gesellschafters im Grundbuch
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Gütergemeinschaft auf den Todesfall und Pflichtteilsansprüche
    3. ​ Geltendmachung des Schenkungspflichtteils durch einen Erben
    4. ​ Schenkungspflichtteilsanspruch der Witwe gegen die Lebensgefährtin des Erblassers
  4. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Gewährleistung - Einschränkung des Leistungsverweigerungsrechts wegen Schikane
    3. ​ Erweitertes Vorkaufsrecht - Sacheinlage der belasteten Liegenschaft in eine Gesellschaft
    4. ​ Anforderungen an den Buchvermerk als Publizitätsakt für eine Sicherungszession
  5. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Zinsminderung für Mangel trotz fehlender subjektiver Beeinträchtigung
    3. ​ Gesamtnutzfläche des Miethauses - Vermietbarkeit, vom Vermieter verschuldete Unvermietbarkeit
    4. ​ Aufwendungen für die laufende Kontrolle und Erhaltung des Baumbestandes als Betriebskosten?
  6. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Haftung des Hotelbetreibers für aus dem Zimmersafe gestohlenen Schmuck
    3. ​ Vor- und nachvertragliche Verkehrssicherungspflichten des Arztes im Stiegenhaus
  7. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Zweiseitigkeit des Ablehnungsverfahrens
    3. ​ Zweiseitigkeit des Rechtsmittelverfahrens über die Abweisung des Beweissicherungsantrags
    4. ​ Zuständigkeitsübertragung in einer Pflegschaftssache - Übernahmebeschluss nicht anfechtbar
    5. ​ Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils nach Berichtigung der Parteibezeichnung mit Personenwechsel
    6. ​ Lauf der Klagebeantwortungsfrist setzt wirksame Zustellung der Klage voraus
    7. ​ Vermutung der Rechtzeitigkeit von Rechtsmitteln

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Prader, Anm zu immolex 2011/81.
  2. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Wiesinger, Anm zu JBl 2011, 508.
  3. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Strauss, Die richtige Behandlung von Prozesshindernissen, ÖJZ 2011, 701.
    3. ​ Mader, Europäischer Gerichtsatlas für Zivilsachen, jusIT 2011, 153.