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wobl Inhaltsverzeichnis Heft 11/2020

Heft 11 v. 20.11.2020

Aufsätze

  1. Zelger, Der privilegierte Erwerb von Kfz-Abstellplätzen durch Wohnungseigentümer (§ 5 Abs 2 WEG) vor dem Hintergrund der Entscheidung OGH zu 5 Ob 223/19h

Veranstaltungsbericht

  1. Scharmer, IWD – Die WEG-Novelle 2021

Rechtsprechung

    1. MRG
    2. Erhaltungspflicht des Vermieters nach § 3 MRG
    3. Anhebung des Hauptmietzinses wegen Unternehmensveräußerung (§ 12 Abs 2 MRG): Fristwahrung durch Prozessvorbringen
    4. Änderungen der rechtlichen und wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten in der Mietergesellschaft: Anzeigepflicht der vertretungsbefugten Organe
    5. Feststellung des Hauptmietzinses nach § 12a Abs 8 MRG; Parteienstellung
    6. Kündigung wegen erheblich nachteiligen Gebrauchs: Schabenbefall
    7. Etzersdorfer, Nichtaufgabe bestehender Mietrechte als Kündigungsgrund bei Nutzung einer gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft
    8. Mietzinsanhebung nach Tod des Hauptmieters bei Einzelrechtsnachfolge; nachträgliche Berufung auf ein Weitergaberecht
    1. WEG
    2. Höllwerth, Keine Einverleibung eines Vorkaufsrechts auf einen Kfz-Abstellplatz zugunsten einer nicht privilegierten Person während der Dreijahresfrist
    3. Rechtstitel für die Nutzungsbefugnisse eines Wohnungseigentümers liegt in der Widmung
    4. Zeitliche Beschränkung der gerichtlichen Nutzwertfestsetzung verfassungskonform?
    5. Etzersdorfer, Errichtung eines Wintergartens auf Dachterrasse keine bagatellhafte Änderung
    6. Keine genehmigungspflichtige Änderung, wenn durch bauliche Umgestaltung vertragliche Einigung wiederhergestellt wird
    7. Etzersdorfer, Kurzzeitige Vermietung einer Eigentumswohnung zu Fremdenverkehrszwecken: Widmungsänderung
    8. E-Ladestation als wichtiges Interesse; privilegierte Änderung
    1. ABGB
    2. Pflegschaftsgerichtliche Genehmigung für Mietvertragsabschluss und vereinbarte Mietzinsminderung
    3. Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch auch zwischen Wohnungseigentümern ein- und desselben Hauses
    4. Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch gegenüber einzelnen Wohnungseigentümern
    1. Abgabenrecht
    2. Lenneis, Steuersatz für die teilweise Nutzung von Unternehmensgebäuden zu privaten Wohnzwecken
    3. Kucera, Leitner, Begünstigungstatbestand des § 33 TP 5 Abs 3 GebG idF des AbgabenänderungsG 1998 normiert eine sach-, und keine personenbezogene Begünstigung
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