vorheriges Dokument
nächstes Dokument

wobl Inhaltsverzeichnis Heft 11/2020

Heft 11 v. 20.11.2020

​​Aufsätze

  1. ​ Zelger, Der privilegierte Erwerb von Kfz-Abstellplätzen durch Wohnungseigentümer (§ 5 Abs 2 WEG) vor dem Hintergrund der Entscheidung OGH zu 5 Ob 223/19h

​​Veranstaltungsbericht

  1. ​ Scharmer, IWD – Die WEG-Novelle 2021

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ MRG
    2. ​ Erhaltungspflicht des Vermieters nach § 3 MRG
    3. ​ Anhebung des Hauptmietzinses wegen Unternehmensveräußerung (§ 12 Abs 2 MRG): Fristwahrung durch Prozessvorbringen
    4. ​ Änderungen der rechtlichen und wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten in der Mietergesellschaft: Anzeigepflicht der vertretungsbefugten Organe
    5. ​ Feststellung des Hauptmietzinses nach § 12a Abs 8 MRG; Parteienstellung
    6. ​ Kündigung wegen erheblich nachteiligen Gebrauchs: Schabenbefall
    7. ​ Etzersdorfer, Nichtaufgabe bestehender Mietrechte als Kündigungsgrund bei Nutzung einer gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft
    8. ​ Mietzinsanhebung nach Tod des Hauptmieters bei Einzelrechtsnachfolge; nachträgliche Berufung auf ein Weitergaberecht
  2. ​
    1. ​ WEG
    2. ​ Höllwerth, Keine Einverleibung eines Vorkaufsrechts auf einen Kfz-Abstellplatz zugunsten einer nicht privilegierten Person während der Dreijahresfrist
    3. ​ Rechtstitel für die Nutzungsbefugnisse eines Wohnungseigentümers liegt in der Widmung
    4. ​ Zeitliche Beschränkung der gerichtlichen Nutzwertfestsetzung verfassungskonform?
    5. ​ Etzersdorfer, Errichtung eines Wintergartens auf Dachterrasse keine bagatellhafte Änderung
    6. ​ Keine genehmigungspflichtige Änderung, wenn durch bauliche Umgestaltung vertragliche Einigung wiederhergestellt wird
    7. ​ Etzersdorfer, Kurzzeitige Vermietung einer Eigentumswohnung zu Fremdenverkehrszwecken: Widmungsänderung
    8. ​ E-Ladestation als wichtiges Interesse; privilegierte Änderung
  3. ​
    1. ​ ABGB
    2. ​ Pflegschaftsgerichtliche Genehmigung für Mietvertragsabschluss und vereinbarte Mietzinsminderung
    3. ​ Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch auch zwischen Wohnungseigentümern ein- und desselben Hauses
    4. ​ Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch gegenüber einzelnen Wohnungseigentümern
  4. ​
    1. ​ Abgabenrecht
    2. ​ Lenneis, Steuersatz für die teilweise Nutzung von Unternehmensgebäuden zu privaten Wohnzwecken
    3. ​ Kucera, Leitner, Begünstigungstatbestand des § 33 TP 5 Abs 3 GebG idF des AbgabenänderungsG 1998 normiert eine sach-, und keine personenbezogene Begünstigung
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH