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RPA - Zeitschrift für Vergaberecht
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RPA Inhaltsverzeichnis Heft 6/2016

Heft 6 v. 1.11.2016

​​Editorial

  1. ​ Reisner, Darf eine Überraschung sein?

​​Kurznachrichten

  1. ​ Reisner, Kurznachrichten

​​Aufsätze

  1. ​ Rützler, Die „klassische“ Direktvergabe und die Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ Leitsatzsammlung
    2. ​
      1. ​ »RPA-Slg-Int
      2. ​ Zugang zur Nachprüfung muss irgendwann offenstehen
    3. ​
      1. ​ »RPA-Slg
      2. ​ Keine abstrakte Beantwortung von Rechtsfragen
      3. ​ Keine Erledigung unklarer Eventualanträge
      4. ​ Unbehebbarer Mangel trotz ex lege Erklärung des Bieters über die Ausschreibungskonformität
      5. ​ Auslegung der Ausschreibung – Einzelfallbeurteilung
      6. ​ Vertretbare Auslegung der Ausschreibung keine Rechtsfrage von grundlegender Bedeutung
      7. ​ Aussetzung des Verfahrens bis zur Beendigung eines anhängigen Vorabentscheidungsersuchens
      8. ​ Keine einheitliche Rechtsprechung aufgrund von EuGH Urteilen
      9. ​ Keine Rechtswirkung genereller Natur bei Aussetzung des Verfahrens durch das BVwG
      10. ​ Aussetzung des Verfahrens ist verfahrensleitender Beschluss
      11. ​ Antragslegitimation
      12. ​ Durchführung einer mündlichen Verhandlung
      13. ​ Auslegung der Ausschreibung – Ausscheidensgrund
      14. ​ Verbesserbarer Mangel
      15. ​ Keine Unterstellung rechtswidrigen Verhaltens
      16. ​ Zurückweisung des Nachprüfungsantrags mangels aufgetragener Verbesserung
      17. ​ Zur Vertraulichkeit im Nachprüfungsverfahren
      18. ​ Zur Entscheidung über die „echte Chance“
      19. ​ Keine Vorarbeiten durch Erstellung der Projektbeschreibung
  2. ​
    1. ​ VwGH
    2. ​ Steindl, Pflicht zur gesetzes- bzw BVergG-konformen Auslegung von Ausschreibungsbestimmungen
    3. ​ Keisler, Frist zur Nachprüfung der Ausschreibung bei Berichtigung der Angebotsfrist
  3. ​
    1. ​ BVwG
    2. ​ Feßl, Hwezda, Vertiefte Angebotsprüfung nur bei deutlichen Hinweisen auf spekulativen Angebotspreis
    3. ​ Ullreich, Reisinger, Hygienepapier spielt auch im Vergaberecht eine „Rolle“ – Neues zu Voraussetzungen und Kalkulation einer Rahmenvereinbarung
  4. ​
    1. ​ LVwG
    2. ​ Heid, Deutschmann, Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung für den Kauf eines nach den Vorgaben der Auftraggeberin bebauten Grundstückes
  5. ​
    1. ​ EuGH
    2. ​ Breitenfeld, Unzulässigkeit der Beschränkung der Subvergabe in Form eines bestimmten Prozentsatzes der von dem Auftrag umfassten Arbeit, die vom Auftraggeber mit eigenen Mitteln zu erbringen ist.
    3. ​ Reisner, Auch für Private erbrachte Referenzen brauchen eine Bestätigung
    4. ​ Reisner, Alles geht baden oder unter welchen Voraussetzungen Unternehmer ihre Geschäfte am Strand betreiben können
    5. ​ Vrbovszky, Keine Pflicht zur Bekanntgabe der Bewertungsmethode
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