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RPA - Zeitschrift für Vergaberecht
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RPA Inhaltsverzeichnis Heft 5/2009

Heft 5 v. 1.5.2009

​​Editorial

  1. ​ Liebe Leserinnen und Leser!

​​Fachbeitrag

  1. ​ SCHUMANN,, BRUCKMÜLLER,, GAPPMAYER, WETTBEWERBSBESCHRÄNKENDE ABSPRACHEN IM VERGABEVERFAHREN UND KOLLUSIVE BETEILIGUNG AUF SEITEN DES AUFTRAGGEBERS

​​Entscheidungsbesprechung

  1. ​ KATARY, KLARSTELLUNGEN DES VwGH ZUM THEMA: ZUSCHLAGSENTSCHEIDUNG („WIE GEHT DIE DENN NUR RICHTIG?“) SOWIE ZU DEN FOLGEN IHRER FEHLERHAFTIGKEIT
  2. ​ STEINER, „VERTRAUEN IST GUT - KONTROLLE IST BESSER.“ FOLGEN EINER UNRICHTIG BEKANNT GEGEBENEN STILLHALTEFRIST

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ RPA-Slg-Int
    2. ​ Gleiche Auslegung im öffentlichen und im Sektorenbereich
    3. ​ Risiko des Dienstleistungskonzessionärs
    4. ​ Abschreckende Formulierung der Ausschreibung
  2. ​
    1. ​ RPA-Slg
    2. ​ Prüfung von Ausscheidensgründen unter dem Titel der Antragslegitimation
    3. ​ Verbesserbarkeit eines KSV-Ratings
    4. ​ Keine aufschiebende Wirkung bei einer Beschwerde gegen die Abweisung der Wiedereinsetzung
    5. ​ Gegenstand des Provisorialverfahrens
    6. ​ Keine aufschiebende Wirkung für eine Beschwerde gegen die Nichtigerklärung der Ausschreibung
  3. ​ MADL, VfGH: PAUSCHALGEBÜHRENVERORDNUNG AB 1.1.2008 AUSSER KRAFT GETRETEN
  4. ​ PAPST, VwGH: IN DER MITTEILUNG DER ZUSCHLAGSENTSCHEIDUNG SIND DEN VERBLIEBENEN BIETERN DIE GRÜNDE FÜR DIE ABLEHNUNG IHRES ANGEBOTES BEKANNT ZU GEBEN
  5. ​ HOFER, VwGH: BEWERTUNG VON ZUSCHLAGSKRITERIEN MUSS DERART FESTGELEGT WERDEN, DASS EINE NACHTRÄGLICHE VERSCHIEBUNG DER GEWICHTUNG JEDENFALLS AUSGESCHLOSSEN IST
  6. ​ REISNER, VwGH: KEINE VERGABERECHTLICH RELEVANTEN STEUERSCHULDEN BEI ERFÜLLUNG EINER RATENVEREINBARUNG
  7. ​ STEINER, BVA: KEINE WIEDEREINSETZUNG TROTZ FALSCHER BEKANNTGABE DER STILLHALTEFRIST DURCH DEN AUFTRAGGEBER
  8. ​ ERTL, BVA: ANTRAG MUSS JEDENFALLS BINNEN 6 MONATEN AB ZUSCHLAGSERTEILUNG GESTELLT WERDEN
  9. ​ REISNER, EuGH: DIE ANFERTIGUNG UND LIEFERUNG VON ORTHOPÄDISCHEN SCHUHEN AN DIE AOK RHEINLAND/HAMBURG IST EINE RAHMENVEREINBARUNG ÜBER EINE LIEFERUNG
  10. ​ ETLINGER, EuGH: MITTEILUNG DER GRÜNDE FÜR DIE ABLEHNUNG EINES ANGEBOTES STELLT SORGFALTSPFLICHT DES AUFTRAGGEBERS DAR
  11. ​ HAJEK, EuGH: INTERKOMMUNALE ZUSAMMENARBEIT AUCH OHNE AUSSCHREIBUNG MÖGLICH
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