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„Nachschieben“ eines Subunternehmers ist unzulässig

JudikaturRPA-SlgRPA-Slg 2009/44RPA 2009, 343 Heft 6 v. 1.6.2009

BVA, 16.06.2009, N/0030-BVA/04/2009-41

BVergG 2006 § 230 Z 3, BVergG 2006 § 230 Z 6, BVergG 2006 § 269 Abs 1 Z 2

Aus § 230 Z 3 iVm Z 6 BVergG ergibt sich, dass die Befugnis, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit bei einer Rahmenvereinbarung im Hinblick auf die gewählte Verfahrensart „Verhandlungsverfahren“ zum Abschluss der Rahmenvereinbarung in der gegenständlichen Fallkonstellation grundsätzlich zum Zeitpunkt der Aufforderung zur Angebotsabgabe vorliegen müssen.

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