Zeitschriften
RdW - Österreichisches Recht der Wirtschaft
vorheriges Dokument
nächstes Dokument

RdW Inhaltsverzeichnis Heft 5/2023

Heft 5 v. 12.5.2023

​​Editorial

  1. ​ Privatstiftungen: Übertragung stiller Reserven bei ordentlicher Kapitalerhöhung?

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetze und Gesetzesvorhaben

​​Info aktuell

  1. ​
    1. ​ Wirtschaftsrecht
    2. ​
      1. ​ »Neue Vorschriften
      2. ​
        1. ​ »Österreich
        2. ​ Interessante Veröffentlichungen im BGBl
    3. ​
      1. ​ »Judikatur
      2. ​
        1. ​ »Österreich
        2. ​ VfGH: Scheitern eines Normenkontrollantrags zum Lagezuschlag bei der Richtwertmiete
        3. ​ OGH: Verbandsklage: Pauschalreisen - "coronabedingte" Stornierungen
        4. ​ OGH: Urheberrechtsverletzung bei Pressekonferenz iZm Untersuchungsausschuss
      3. ​
        1. ​ »Deutschland
        2. ​ BGH: Reservierungsgebühr für Immobilienmakler scheitert an Inhaltskontrolle
  2. ​
    1. ​ Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht
    2. ​
      1. ​ »Neue Vorschriften
      2. ​ Ermächtigung für KV-Partner zur Verkürzung der Kündigungsfristen für Arbeiter geplant
      3. ​ Änderungen bei Lehrberufen
    3. ​
      1. ​ »Sonstiges
      2. ​ Auslegungshilfe zur EU-Arbeitszeitrichtlinie
      3. ​ Sachbezugswerte bei Dienstwohnungen ab 2024
      4. ​ Erlass zur Akteneinsicht gemäß § 90 BAO
      5. ​ EStR-Wartungserlass 2023

​​Wirtschaftsrecht

  1. ​ Steindl, Küchli, Thurin, KI-Verordnung revisited
  2. ​ Bydlinski, Zur langen Verjährung auf Straftaten beruhender Schadenersatzansprüche (§ 1489 Satz 2 Fall 2 ABGB)
  3. ​ Redl, Astl, Prozessfinanzierer im Regulierungsvakuum?
  4. ​ Herndl, Intertemporale Fragen der Haftung für fehlerhafte Finanzmarktaufsicht
  5. ​ Thalhammer, Krach, Der Richter wird’s schon richten - Antithesen zur Schlüssigkeit im (Kartell-)Schadenersatzrecht
  6. ​
    1. ​ Judikatur
    2. ​
      1. ​ »Gesellschaftsrecht
      2. ​ Gesellschafterstellung - Feststellungsklage?
      3. ​ Gerichtlicher Erlag bei gelöschter GmbH - Nachtragsliquidator
      4. ​ Auflösung einer OG
    3. ​
      1. ​ »Konsumentenschutzrecht
      2. ​ Verbandsklage: AGB eines Fitnessstudios
      3. ​ EuGH: Fremdwährungs-Hypothekendarlehen - missbräuchliche Klausel
    4. ​
      1. ​ »Schuldrecht
      2. ​ Fremdwährungskredit - Bestimmtheit
    5. ​
      1. ​ »Wettbewerbsrecht
      2. ​ Wettbewerbsverhältnis zwischen Vermieter von Gemeindewohnungen und Online-Plattform für Touristenunterkünfte
      3. ​ Ärzteverzeichnis: Hervorhebungen gegen Entgelt - keine Irreführung
    6. ​
      1. ​ »Kartellrecht
      2. ​ Kartellschadenersatz - Schlüssigkeit des Klagebegehrens
      3. ​ EuGH: Fusionskontrolle - Marktmachtmissbrauch
    7. ​
      1. ​ »Vergaberecht
      2. ​ BVergG 2018: Nebenbeschaffungstätigkeiten einer zentralen Beschaffungsstelle
      3. ​ Vergabe: Widerruf durch Sektorenauftraggeber
      4. ​ Vergabe: COVID-19-Tests - Erweiterung der Testkapazitäten
    8. ​
      1. ​ »Insolvenzrecht
      2. ​ Insolvenz: Bejahung der sachlichen Zuständigkeit nicht anfechtbar
      3. ​ Verwaltungsverfahren und Insolvenzverfahren
    9. ​
      1. ​ »Internationales Zivilprozessrecht
      2. ​ Vorabentscheidungsersuchen: "Abgasmanipulationen" - internationale Zuständigkeit

​​Arbeitsrecht

  1. ​ Gerhartl, Parteizugehörigkeit als Weltanschauung?
  2. ​
    1. ​ Judikatur
    2. ​
      1. ​ »Allgemeines Arbeitsrecht
      2. ​ Ablehnung einer Bewerbung wegen Parteimitgliedschaft - Diskriminierung wegen Weltanschauung?
      3. ​ EuGH: Abgelehnte Vertragsverlängerung mit einem Selbstständigen wegen dessen sexueller Orientierung
      4. ​ Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei akkordähnlichen Prämien
      5. ​ Keine Entgeltfortzahlung für Darstellerin bei COVID-19-bedingter Sperre des Theaters
      6. ​ Kollusives Zusammenwirken von Geschäftsführer und Gesellschafter zulasten der Gesellschaft
      7. ​ Keine Berücksichtigung einer nach Kündigung eingetretenen Schwangerschaft bei Sozialwidrigkeitsprüfung
    3. ​
      1. ​ »Sozialversicherungsrecht
      2. ​ Ruhepausen während Nachtschicht - keine Berücksichtigung als Schwerarbeitszeiten
      3. ​ Geschäftsführerhaftung für offene Sozialversicherungsbeiträge

​​Steuerrecht

  1. ​ Wild, Der EStR-Wartungserlass 2023 im Lichte der Kapitalvermögensbesteuerung
  2. ​ Zorn, VwGH: Assoziationsabkommen Türkei garantiert keine volle Niederlassungsfreiheit
  3. ​ Zorn, VwGH zur Lebensversicherung ohne Risikoabsicherung durch den Versicherer
  4. ​ Zorn, VwGH zur Umsatzsteuerbefreiung der Krankenhäuser für Verkauf von Altmaterial
  5. ​ Zorn, VwGH zur Wirksamkeit händischer Bescheide
  6. ​
    1. ​ Blick nach Deutschland
    2. ​ Eversloh, BMF: Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der globalen Mindestbesteuerung ("Pillar 2")
  7. ​
    1. ​ Rezensionen
    2. ​ Organhaftung - Verantwortlichkeit im Unternehmen. Herausgegeben von Friedrich Harrer, Matthias Neumayr und Julia Told. Verlag Österreich, Wien 2022. 693 Seiten, geb. 198 €. Handbuch Corporate Compliance. Herausgegeben von Felix Ruhmannseder und Norbert Wess. Verlag Manz, Wien 2022. 1.008 Seiten, geb. 210 €.