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JBl Inhaltsverzeichnis Heft 6/2005

Heft 6 v. 14.6.2005

Aufsätze

  1. Zechner, Zur Aufklärungspflicht des Opernveranstalters
  2. Heigenhauser, Zur amtswegigen Wahrnehmung von Nichtigkeiten durch den OGH

Rechtsprechung

    1. Verfassungsgerichtshof
    2. MBG zT verfassungswidrig (Festnahmebefugnisse; Einrichtung des Rechtsschutzbeauftragten; nachrichtendienstliche Aufklärungsbefugnisse); Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden zum militärischen Eigenschutz hingegen verfassungskonform
    1. Ordentliche Gerichte
      1. »Zivilsachen
      2. Keine Übertragbarkeit von Grunddienstbarkeiten ohne Zustimmung des Verpflichteten
      3. Kalkulationsirrtum bei Pauschalpreisvereinbarung auf Basis eines fehlerhaften Leistungsverzeichnisses
      4. Handeln auf eigene Gefahr bei „freundschaftlichem Gerangel“ unter Erwachsenen
      5. Zum Verjährungsbeginn bei Rückforderung überhöhter Kreditzinsen
      6. Keine Eigenhaftung des Organs bei hoheitlicher Tätigkeit
      7. Zuständigkeit für Wiederaufnahmeklage gegen Scheidungsurteil und Anfechtung eines Unterhaltsvergleichs
      8. Vorlagepflicht bezüglich gemeinschaftlicher Urkunde
      9. Keine Bindung des Zivilgerichts durch Diversion
      1. »Arbeits- und Sozialgerichtssachen
      2. Gesetzliche Vertretung eines minderjährigen Lehrlings bei vorzeitiger Entlassung?
      1. »Strafsachen
      2. Fortlaufende Bestechung mit je geringfügigen Beträgen; keine gesonderte Diversionsprüfung
      3. Faktisches Vernehmungshindernis bei Verhängung der U-Haft

Korrespondenz

  1. Felnhofer-Luksch, Bemerkungen zu Gernot Schantl, Gesetzwidrige Haft ohne Anspruch auf Haftentschädigung?

Literatur

  1. Schwab, Fuchs, H.: Österreichisches Strafrecht.
  2. Berka, Merten, D., Papier, H.J. (Hrsg.): Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa.
  3. Barfuß, Hengstschläger, J., Leeb, D. (Hrsg.): Kommentar zum Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz.
  4. Pollak, Januschkowetz, E.: Das Demokratieproblem der Europäischen Union.
  5. Taucher, Frank, S.L.: Gemeindeabgaben auf Grund freien Beschlussrechtes.
  6. König, Konecny, A., Schubert, G. (Hrsg.): Kommentar zu den Insolvenzgesetzen.
  7. Schlager, Hübner-Schwarzinger, P.: Der Weg in die Rechtsanwalts-GmbH.
  8. Neuteufel, Fremuth-Wolf, A.: Die Schiedsvereinbarung im Zessionsfall.
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