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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 2/2018

Heft 2 v. 1.3.2018

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Chlestil, Einmalige Sonderdotierung der Deckungsrückstellung der aktiven ArbeitnehmerInnen – keine unsachliche Ungleichbehandlung von Pensionisten
    3. ​ Tinhof, Keine Verjährung der Ansprüche bei Klagseinbringung fünf Monate nach Scheitern mehrjähriger Vergleichsverhandlungen
    4. ​ Tinhof, Entgeltansprüche eines Betriebsrats bei Dienstfreistellung und vorheriger Überstundenleistung
    5. ​ Bachhofer, Kein Günstigkeitsvergleich nach Ausübung gesetzlich vorgesehener Übertrittsoption in anderen Kollektivvertrag
    6. ​ Chlestil, Einsichtsrechte des Betriebsrates zwecks Überprüfung der Vordienstzeitenanrechnung – umfassendes Überwachungsrecht
    7. ​ Chlestil, Keine Entsendung von ArbeitnehmerInnen-Vertreter in den Aufsichtsrat von Theaterunternehmen – kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
    8. ​ Auer-Mayer, Keine Verpflichtung der DienstnehmerInnen zum Ersatz der auf sie entfallenden Sozialversicherungsbeiträge bei Verlust des Abzugsrechts der DienstgeberInnen nach § 60 Abs 1 ASVG
    9. ​ Gittenberger, Befristete Weiterverwendungszeit/Behaltezeit – keine Hemmung während der Karenz
    10. ​ Chlestil, Verletzung der Fürsorgepflicht gegenüber einer begünstigten behinderten Arbeitnehmerin – Anspruch auf Schadenersatz
    11. ​ Chlestil, Kündigung eines begünstigten behinderten Arbeitnehmers – Berechnung der Kündigungsentschädigung
    12. ​ Mader, Stehenlassen von Entgeltforderungen über längeren Zeitraum – keine Bedachtnahme auf hypothetischen Austritt aus dem Arbeitsverhältnis
    13. ​ Mader, Umfang der Bindungswirkung einer gerichtlichen Entscheidung im Vorverfahren gegenüber der IEF-Service GmbH
    14. ​ Mader, Kollektivvertragliche Fälligkeit des Urlaubszuschusses bei Urlaubsantritt gilt auch bei Urlaubskonsum aus Vorperioden
    15. ​ Tinhof, Keine Anwendung der Satzung des Kollektivvertrags für Sozial- und Gesundheitsorganisationen Vorarlbergs auf physiotherapeutische Unternehmen
    16. ​ Bachhofer, Öffentlichmachung patientenbezogener Daten während einer Gerichtsverhandlung verletzt ärztliche Verschwiegenheitspflicht und begründet Vertrauensunwürdigkeit
    17. ​ Halwax, Beim Kündigungsgrund des § 88 Abs 2 Z 9 Nö LBG ist eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit an einem Ersatzarbeitsplatz nicht zu prüfen
    18. ​ Chlestil, Neuzuteilung der vom Arbeitgeber bereitgestellten Sachmittel durch den Personalausschuss: kein Verstoß gegen das Beschränkungsverbot
    19. ​ Gagawczuk, Reisezeit von oder zu einem Ort abseits des gewöhnlichen Arbeitsortes
    20. ​ Gagawczuk, Keine Verjährung des Urlaubsanspruchs bei Scheinselbstständigkeit
    21. ​ Tinhof, Geltendmachung von Gehaltsdifferenzen aufgrund unrichtiger Einstufung auch für die Zukunft wirksam
    22. ​ Kariotis, Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit gem § 20 Abs 1 VBG – mangels konkreter Vereinbarung über die Dauer der Herabsetzung ist von der höchstmöglichen fünfjährigen Befristung auszugehen
    23. ​ Heilegger, Strafe für Zubringen der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug ist EU-rechtskonform
    24. ​ Bachhofer, Rechtliches Interesse an Feststellung richtiger kollektivvertraglicher Einstufung auch bei Fehlen eines weiteren Entgeltanspruchs aufgrund Überzahlung
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Hinweise auf Erkrankung und häufige Arztbesuche im Bewerbungsverfahren als Vereitelungshandlung
    3. ​ Sdoutz, Mündliche Einstellungszusage schließt Zumutbarkeit einer anderweitigen Bewerbung nicht aus
    4. ​ Sdoutz, Keine nochmalige Anwendung der Jugendanwartschaft bei wiederholter Inanspruchnahme des Arbeitslosengeldes
    5. ​ Sdoutz, Verlängerung der Rahmenfrist nur um Zeiträume, die innerhalb der Rahmenfrist liegen oder in sie hineinreichen
    6. ​ Zechner, Keine Bestimmung des "Wohnortes" iSd der VO (EG) 883/2004 durch Gegenüberstellung der zeitlichen Dauer des Aufenthaltes im Verlauf der Woche in Österreich und Polen
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Izgi, Berücksichtigung einer Bonuszahlung für die Bemessung des Wochengeldes
    3. ​ Weissensteiner, Verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Minderjährigen und geschäftsunfähigen Volljährigen bei verspäteter Antragstellung auf Waisenpension
    4. ​ Markovic, Anfall der Versehrtenrente nach Ende des Krankengeldanspruches – kein Ruhen der Versehrtenrente durch Rehabilitationsgeldbezug
    5. ​ Weissensteiner, Zulässige Verrechnung von Honoraren als Wahlarzt bei gleichzeitiger Vertragsarzteigenschaft in einem anderen Fachgebiet
    6. ​ Markovic, Unterscheidung zwischen ärztlicher Hilfe und Heilmittel bei Kostenerstattung
    7. ​ Weissensteiner, Kein Anspruch auf jährliche Anpassung des den Ausgleichszulagenrichtsatz übersteigenden Rehabilitationsgeldes
    8. ​ Pletzenauer, Zwischen der Krankenbehandlung und medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation gem § 154a ASVG muss ein entsprechender zeitlicher Konnex bestehen
    9. ​ Izgi, Berechnung des Wochengeldes bei entfallenen Mehrdienstleistungen im Beobachtungszeitraum
    10. ​ De Brito, Angemessenheit der Kosten für die Zahnbehandlung als Tatfrage nicht revisibel
    11. ​ De Brito, Realistische Chance der Vermittelbarkeit als Voraussetzung für Zumutbarkeit einer beruflichen Rehabilitationsmaßnahme
    12. ​ Markovic, Feststellung einer "Hilfsarbeitertätigkeit" gibt keinen Aufschluss über Bestehen eines Berufsschutzes
    13. ​ Izgi, Bemessung des Wochengeldes für Zeiten ohne Einkommensbezug
    14. ​ Izgi, Die Entgeltfortzahlung nach § 8 Abs 4 AngG (aF) für weibliche Angestellte ohne Wochengeldanspruch während der ersten sechs Wochen nach der Entbindung führt zum Ruhen des Kinderbetreuungsgeldes
    15. ​ Izgi, Aus- und Weiterbildungsbeihilfen des Arbeitsmarktservice stehen Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld nicht entgegen

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Goricnik, Bringt die DS-GVO neue Möglichkeiten hinsichtlich Beweismittel- und -verwertungsverboten im Beschäftigungsverhältnis?
  2. ​ Trinko, Neuregelung der Entgeltfortzahlung bei Krankheit oder Unglücksfall

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Streithofer, Verstärkter NichtraucherInnenschutz nach § 30 ASchG (idF BGBl I 2017/126)

​​Neue Bücher

  1. ​ Auer-Mayer, Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch
  2. ​ Auer-Mayer, Schaub, Arbeitsrechtliches Formular- und Verfahrenshandbuch
  3. ​ Burger, Jabornegg/Resch/Födermayr, Arbeitsrecht – Rechtstaschenbuch
  4. ​ Dölzlmüller, Daumen/Hons/Oberrauter/Sever (Hrsg), Der Betriebsrat in Aktion – Vom Lernen ins Tun – der SOZAK-Praxisfall
  5. ​ Golic, Reindl, Bezugsumwandlung über betriebliche Altersvorsorge
  6. ​ Goricnik, Heißl, Persönlichkeitseingriffe im Internet
  7. ​ Marischka, Kreikebohm, SGB VI – Sozialgesetzbuch Gesetzliche Rentenversicherung – Kommentar
  8. ​ Schaup, Däubler/Hjort/Schubert/Wolmerath (Hrsg), Arbeitsrecht – Individualarbeitsrecht mit kollektivrechtlichen Bezügen – Handkommentar
  9. ​ Schörghofer, Burger/Mair/Wachter, Sozialrecht Basics

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
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