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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 5/2017

Heft 5 v. 1.10.2017

​​Aufsätze

  1. ​ Kanonier, Leistbares Wohnen im österreichischen Raumordnungsrecht

​​Grundlagen und Praxis des Baurechts

  1. ​ Kastner, Kleewein, Missstände bei der Vollziehung des Baurechts. Aktuelle Fälle aus der Volksanwaltschaft 2017/1

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Abstellanlage; Kfz-Pflichtstellplätze; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Einwendungsausschluss
      3. ​ Flächenwidmung „Kleingarten“; Kleingärten außerhalb von Kleingartenanlagen
      4. ​ Baugebrechen; Überprüfung des Bauwerks; Bauaufsicht; Betreten einer Liegenschaft; unmittelbare verwaltungsbehördliche Befehls- und Zwangsgewalt; Maßnahmenbeschwerde
      5. ​ Baugebrechen; Überprüfung des Bauwerks; Bauaufsicht; Betreten einer Liegenschaft; Notwendigkeit
      6. ​ Judikaturänderung; „gehörig kundgemachter“ Flächenwidmungsplan; Anwendung durch (Landesverwaltungs-)Gericht
    3. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Bauansuchen; unzureichende Unterlagen; Verbesserungsauftrag; Bestimmtheit; Ergänzungsauftrag; Begründungspflicht
      3. ​ Flächenwidmung „Betriebsbaugebiet“; Schlachthaus; Fleischbearbeitungsbetrieb; Mischbetrieb; herkömmliche Betriebsform; betriebstypologisches Sachverständigengutachten; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. ​ Baubewilligungsverfahren; Flächenwidmungsplan; Verordnungsakten; Einsicht
    4. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Bau-Delegierung an staatliche Behörden; Bauplatzerklärung; keine Parteistellung der Gemeinde
      3. ​ Touristische Wohnnutzung; Beurteilung der Rechtmäßigkeit; Ortstaxe
      4. ​ Bauten mit mehr als fünf Wohnungen; touristische Nutzung von Wohnungen; Betrieb zur gewerblichen Beherbergung; gewerbliche Apartmenthäuser; Verwaltungsübertretung
      5. ​ Brückenkrananlage; baubewilligungspflichtige Maßnahme; Ausnahme; gewerbliche Betriebsanlage
      6. ​ Wintergarten; Vortreten von Bauteilen; Baufluchtlinie
    5. ​
      1. ​ »Steiermark
      2. ​ Müllsammelstelle; Immissionsschutz; Auflage; Bestimmtheit; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Kehrsteg; Umbau; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      4. ​ Heranrückende Wohnbebauung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Einwendungen; Bestimmtheit
      5. ​ Heranrückende Wohnbebauung; Büro- und Schulungszentrum
      6. ​ Fertigstellungsanzeige; Bauführerbescheinigung; Baugewerbetreibender; Gewerbeberechtigung
    6. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes; Unzuständigkeit der Baubehörde
      3. ​ Kindergarten; Container-Anhängerwägen; bauliche Anlage; bautechnische Kenntnisse; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Umfang des Vorkaufsrechts nach § 15g WGG
    3. ​ Änderung am Wohnungseigentum; Balkonturm; Beeinträchtigung des äußeren Erscheinungsbildes
    4. ​ Tiroler Flurverfassungslandesgesetz; Auswirkung eines Einzelteilungsverfahrens auf Grunddienstbarkeiten
    5. ​ Hangrutschung; Baugrubenaushub; Planbeistellung; Warnpflichtverletzung
    6. ​ Trittschalldämmung; Zwischendecke; Vertragsauslegung; Ö-Normen
    7. ​ Warnpflicht; Abwehr Schädigung der Bausubstanz; Schwimmbad
    8. ​ Gewährleistung bei Schimmelbefall
    9. ​ Garagenvorplatz ist kein Zubehörwohnungseigentum; Größenlimit für KFz-Parkplatz
    10. ​ Bestellung mehrerer Dienstbarkeiten an einer Liegenschaft
    11. ​ Änderungen eines WE-Objektes; Inanspruchnahme allgemeiner Teile einer Liegenschaft
    12. ​ Ersichtlichmachung einer Unterschutzstellung nach dem Denkmalschutzgesetz
    13. ​ Von der Nutzwertfestsetzung abweichende Widmung durch den WE-Organisator
    14. ​ Verjährungsfristen bei Inkassozession
    15. ​ Änderungen eines WE-Objektes; Inanspruchnahme allgemeiner Teile einer Liegenschaft
    16. ​ Fehlende Zustimmungserklärungen aller Miteigentümer zum Dachgeschoßausbau; Rechtsmangel
    17. ​ Fehlender Prüfbericht für Kleinfeuerungsanlage; Rechtsmangel
    18. ​ Anspruch auf Entgelt bei Unterbleiben der Werkleistung
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Berufliche Zuverlässigkeit; Ausschlussgrund; Rückstandsbescheinigung
    3. ​ Subunternehmer, erforderlich, nicht erforderlich; Ausscheiden; Eignungsnachweis

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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