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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6915/2024

Heft 6915 v. 11.9.2024

​​In aller Kürze

  1. ​ Einarbeiten für Weihnachten und den Jahreswechsel 2024/2025
  2. ​ Inflationsanpassungsverordnung 2025 - BGBl

​​Thema - Arbeitsrecht

  1. ​ Rauch, Der Ausbildungskostenrückersatz bei rechtlich angeordneten Bildungsmaßnahmen (iSd § 11b AVRAG)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Äußerungen im Schadenersatzprozess wegen Mobbings - keine erhebliche Ehrverletzung
    3. ​ "Übertriebene" Aussagen in Wahrung berechtigter Interessen - keine grobe Ehrenbeleidigung
    4. ​ Entlassung wegen Arbeitsverweigerung bei Betriebsnotstand
    5. ​ Rechtzeitigkeit einer Entlassung 14 Tage nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung
    6. ​ Verspätete Entlassung eines Statikers ein Monat nach Kenntniserlangung von Berechnungsfehler
    7. ​ Berechnung der Urlaubsersatzleistung bei einer Entlassung
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Haftung des Geschäftsführers für nicht abgeführte SV-Beiträge im Taxigewerbe
    3. ​ Haftung von GmbH-Geschäftsführern für SV-Beiträge bei Anfechtung von Zahlungen im Insolvenzverfahren
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ BFG: Veranlagungsfreibetrag auch für Grenzgänger
    3. ​ BFG: Familienbonus Plus nicht negativsteuerfähig
    4. ​ BFG: Geänderte Höchstgrenze für absetzbare Familienheimfahrten im Zeitraum Mai 2022 bis Juni 2023

​​Aus den Behörden

  1. ​
    1. ​ Wirtschaftsministerium
    2. ​ Info des BMAW zur neuen Kostentragungsregel bei Aus-, Fort- und Weiterbildungen

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Lanner, Verfallsfristen gelten auch für das Verlangen auf Übermittlung von Arbeitszeitaufzeichnungen, RdW 2024/298
    3. ​ Maska, Der Dauerzugriff des Betriebsrats auf Arbeitnehmerdaten, ASoK 2024, 262