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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6912/2024

Heft 6912 v. 21.8.2024

​​In aller Kürze

  1. ​ Einbeziehung von Spenglern in das BUAG
  2. ​ Grippeimpfung in Betrieben
  3. ​ BMF-Erlass betreffend neue Rückerstattungszinsen
  4. ​ Tätigkeitsbericht des OGH für 2023

​​Thema - Arbeitsrecht

  1. ​ Hitz, Das neue Telearbeitsgesetz ab 1. 1. 2025 - welche Änderungen ergeben sich?

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ EuGH: Pflicht zur Begründung der Kündigung nur bei unbefristeten DV diskriminiert befristet beschäftigte Arbeitnehmer
    3. ​ EuGH: Automatisches Recht zur DV-Beendigung bei dauerhafter Berufsunfähigkeit unionsrechtswidrig
    4. ​ Personenbedingte Kündigung eines Straßenbahnfahrers
    5. ​ Verspätetes Vorbringen eines verpönten Kündigungsmotivs
    6. ​ Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Täuschung über die wahre Arbeitszeit
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Keine Berufsunfähigkeitspension mangels Eintritts in das Erwerbsleben
    3. ​ Berufsunfähigkeitspension: Verweisung auf niedriger eingestufte Tätigkeit
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Jahresbonus ohne inländische laufende Einkünfte
    3. ​ Doppelte Haushaltsführung nach Hochzeit

​​Aus den Behörden

  1. ​
    1. ​ Finanzministerium
    2. ​ Ergänzende Anfragebeantwortung des BMF zur Mitarbeiterprämie 2024
    3. ​ Anfragebeantwortung des BMF zur Spendenbegünstigung

​​Neue Vorschriften

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Änderung des BMSVG - BGBl
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Berechnung der Ausgleichszulage, Angehörigenbonus ua - BGBl

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Radlingmayr, Wenn das Gericht Verfall einwendet, ecolex 2024/247
    3. ​ Baringer, Bessere Vereinbarkeit von Betreuungs- und Pflegeaufgaben mit dem Berufsleben, RdW 2024/28
    4. ​ Patka, Dienstzettel, Mehrfachbeschäftigung, Ausbildungskosten(rückersatz): Erste Praxis-Lösungsansätze zu Zweifelsfragen, PVP 2024/41, 147
  2. ​
    1. ​ Personalverrechnung
    2. ​ Haas, Die klassische Entsendung, SWK 2024, 815