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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6715/2020

Heft 6715 v. 10.9.2020

​​In aller Kürze

  1. ​ Einarbeiten für Weihnachten und den Jahreswechsel 2020/2021
  2. ​ VfGH ermöglicht Verfahrenshilfe vor dem BFG auch bei Rechtsfragen geringer Komplexität

​​Thema - Arbeitsrecht

  1. ​ Sabara, Meldefristen und Verfahrensabläufe bei der Elternteilzeit

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Mehrwöchige Unterbrechung der Arbeit - bloße Karenzierung oder Beendigung des Dienstverhältnisses?
    3. ​ Substitutionsvereinbarung eines Rechtsanwalts als echter Dienstvertrag
    4. ​ Konkurrenzverbot - Kein Anspruch auf Vergütung gegen eine vom Angestellten gegründete GmbH
    5. ​ Schutz von Geschäftsgeheimnissen - Beweispflicht
    6. ​ Wirkung einer Konkurrenzklausel bei verschuldeter Dienstgeberkündigung
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Zuständiges SV-Recht bei Entsendungen in der EU
    3. ​ Feststellung eines Scheinunternehmens - Auswirkung auf die Pflichtversicherung
    4. ​ Zulässige Vermutung eines Dienstverhältnisses durch die Behörde
    5. ​ Keine gesetzliche Vermutung eines DV bei Betretung in Betriebsräumen im SV-Verfahren
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ BFG: Sonntagsarbeit eines Geschäftsführers nicht zwingend erforderlich
    3. ​ BFG: Vorteile aus Stock Options als ausländische sonstige Bezüge - Anrechnung auf Jahressechstel

​​Aus den Behörden

  1. ​
    1. ​ Gesundheitskasse
    2. ​ Meldepflichtverletzungen - Ende der Übergangsphase per 31. 8. 2020

​​Neuerscheinungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Kollektivvertrag für Angestellte und Lehrlinge in Handelsbetrieben 2. Auflage. Von Peter Maska und Günter Steinlechner. Manz Verlag, Wien 2020. 500 Seiten, € 52,00.
    3. ​ Arbeitszeitgesetz 6., durchgesehene Auflage. Von Georg Gasteiger, Gerda Heilegger und Christoph Klein. ÖGB Verlag. Wien 2020. 760 Seiten, € 78,00.
    4. ​ ASGG - Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz Von Stefan Köck und Martin Sonntag (Hrsg). Verlag Österreich, Wien 2020. 532 Seiten, € 129,00.
    5. ​ Mutterschutzgesetz und Väter-Karenzgesetz 3. Auflage. Von Karin Burger-Ehrnhofer, Bettina Schrittwieser, Biljana Bauer. ÖGB Verlag, Wien 2020. 788 Seiten, € 69,00.
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherung
    2. ​ ASVG - Jahreskommentar 11. Auflage. Von Martin Sonntag (Hrsg). Linde Verlag, Wien 2020. 2.080 Seiten, € 175,00 (Abo-Preis: € 140,00).