Spruch:
Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.
Begründung
Rechtliche Beurteilung
Die Beklagte releviert in ihrer außerordentlichen Revision unter dem Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung in Wahrheit einen vom bereits vom Berufungsgericht verneinten Verfahrensmangel erster Instanz. Ein solcher kann jedoch nach stRsp (RIS-Justiz RS0042963, RS0115340, RS0036890; Kodek in Rechberger3 § 503 ZPO Rz 9 mwN) nicht mit Revision gerügt werden. Anders wäre es nur im hier nicht gegebenen Fall, dass die zweite Instanz einen gerügten Mangel des Verfahrens erster Instanz mit einer aktenwidrigen oder rechtlich unhaltbaren Begründung verneint (Zechner in Fasching/Konecny2 § 503 ZPO Rz 35 mwN) bzw sich mit der Verfahrensrüge gar nicht befasst hätte (RIS-Justiz RS0043141).
Auch erheblichen Rechtsfragen des materiellen Rechts vermag die Revisionswerberin nicht aufzuzeigen. Die Beurteilung der Frage, ob der Kläger der Beklagten die ihr angelasteten Eheverfehlungen verziehen hat (§ 56 EheG), ist - wie auch die der subjektiven Vorwerfbarkeit von Eheverfehlungen - immer von den Umständen des Einzelfalls abhängig. Der Oberste Gerichtshof hat auch schon wiederholt ausgesprochen, dass Geschlechtsverkehr allein noch keine Verzeihung bedeutet (zuletzt 9 Ob 76/03x = EFSlg 104.858; RIS-Justiz RS0057022). Ob Verzeihung anzunehmen ist, betrifft im Übrigen einen inneren Vorgang, der in erster Linie nach freier Beweiswürdigung festzustellen und somit dem vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbaren Tatsachenbereich zuzuordnen ist (9 Ob 76/03x mwN). Dass aus der Tatsache des Ruhens des Verfahrens durch längere Zeit hindurch der Ablauf der Frist des § 57 EheG nicht abgeleitet werden kann, entspricht ebenfalls der Rsp des Obersten Gerichtshofs (eingehend 1 Ob 301/00x = EFSlg 97.208 mwN; RIS-Justiz RS0036722; ebenso Gruber in Schwimann³ I § 57 EheG Rz 11).
Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs 3 ZPO).