LGBl. Nr. 41/2014
Anlage 2
Stoffliste zum 3. Abschnitt
Einleitung
- 1. Die für die Anwendung des 3. Abschnitts dieses Landesgesetzes zu berücksichtigenden Mengen sind Höchstmengen, die nach den technischen Möglichkeiten eines Betriebs vorhanden sein können; die in Teil 1 und 2 genannten Mengen gelten pro Betrieb. Mengen bis zu 2 % der jeweiligen Mengenschwelle können unbeschadet des § 12 Abs. 3 unberücksichtigt bleiben, wenn sie auf Grund ihrer Verwahrung oder des Abstandes zu anderen Betriebsteilen nicht als Auslöser eines schweren Unfalls in Frage kommen.
- 2. Ein Betrieb fällt unter die Bestimmungen dieses Abschnitts, wenn
- a) eine Mengenschwelle nach Teil 1 überschritten wird;
- b) eine Mengenschwelle nach Teil 2 überschritten wird;
- c) eine in Teil 1 genannte die Mengenschwelle nicht erreicht wird, jedoch im Betrieb Stoffe und Zubereitungen der gleichen Kategorie nach Teil 2 vorhanden sind und sich nach der Additionsregel (Z 3) eine Mengenschwellenüberschreitung ergibt;
- d) eine in Teil 2 genannte Mengenschwelle nicht erreicht wird, jedoch im Betrieb Stoffe und Zubereitungen nach Z 1, 2 jeweils unterhalb der Mengenschwellen von Teil 2 vorhanden sind und sich für diese gemeinsam nach der Additionsregel (Z 3) eine Mengenschwellenüberschreitung ergibt;
- e) eine in Teil 2 genannte Mengenschwelle nicht erreicht wird, jedoch im Betrieb Stoffe und Zubereitungen nach Z 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9 jeweils unterhalb der Mengenschwellen von Teil 2 vorhanden sind und sich für diese gemeinsam nach der Additionsregel eine Mengenschwellenüberschreitung ergibt;
- f) eine in Teil 2 genannte Mengenschwelle nicht erreicht wird, jedoch im Betrieb Stoffe und Zubereitungen nach Z 10 und 11 jeweils unterhalb der Mengenschwellen von Teil 2 vorhanden sind und sich für diese gemeinsam nach der Additionsregel eine Mengenschwellenüberschreitung ergibt.
- 3. In Anwendung von Z 2 lit. c, d, e und f sind die Quotienten aus den Einzelmengen an Stoffen/an Zubereitungen nach Teil 1 oder 2 mit den entsprechenden Mengenschwellen zu bilden. Ein Betrieb fällt unter die Bestimmungen dieses Abschnitts, wenn die Summe dieser Quotienten größer als die Zahl 1 ist.
- 4. Bei Stoffen und Zubereitungen mit Eigenschaften, die zu mehr als einer Einstufung Anlass geben, gilt der jeweils niedrigste Schwellenwert.
- 5. Zubereitungen werden als reine Stoffe betrachtet, falls sie nach ihrer Einstufung die gleichen gefährlichen Eigenschaften besitzen, wie der kennzeichnende Reinstoff; ausgenommen sind jene Ziffern in Teil 1 und 2, bei denen eine eigene prozentuale Zusammensetzung oder andere Beschreibung angegeben ist.
- 6. Für die Einstufung der Stoffe und Zubereitungen sind die einschlägigen chemikalienrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Chemikaliengesetz 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 13/2006, die Chemikalienverordnung 1999, BGBl. II Nr. 81/2000, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 186/2002 und der Kundmachung BGBl. II Nr. 103/2005 und die Giftliste-Verordnung 2002, BGBl. II Nr. 126/2003, heranzuziehen. Für die Einstufung explosionsfähiger Stoffe nach Z 4 und 5 des Teil 2 ist auch das Europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (UN/ADR), BGBl. Nr. 522/1973, in der Fassung der Verordnung BGBl. III Nr. 156/2004 und der Kundmachung BGBl. III Nr. 53/2005, heranzuziehen. Ist ein Stoff oder eine Zubereitung nach Z 4 und 5 von Teil 2 sowohl nach UN/ADR als auch nach chemikalienrechtlichen Bestimmungen eingestuft, so hat die UN/ADR-Einstufung Vorrang vor der chemikalienrechtlichen Einstufung.
- 7. Auf Stoffe und Zubereitungen, die nicht als gefährlich gemäß einer in Z 6 zitierten Bestimmungen eingestuft wurden (zB Abfall), aber dennoch in einem Betrieb vorhanden sind oder vorhanden sein könnten und unter den im Betrieb angetroffenen Bedingungen hinsichtlich ihres Potenzials für einen schweren Unfall gleichwertige Eigenschaften besitzen oder besitzen könnten, ist in Anhang B der Chemikalienverordnung 1999, BGBl. II Nr. 81/2000, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 103/2005, sinngemäß anzuwenden.
Im Sinne dieser Anlage wird als Gas der Stoff bezeichnet, der bei einer Temperatur von 20° C einen absoluten Dampfdruck von mindestens 101,3 kPa hat. Im Sinne dieser Anlage wird als Flüssigkeit jeder Stoff bezeichnet, der nicht als Gas definiert ist und sich bei einer Temperatur von 20° C und einem Standdruck von 101,3 kPa nicht in festem Zustand befindet.
Teil 1
Namentlich genannte Stoffe und Zubereitungen
Fällt ein in Teil 1 genannter Stoff oder eine in Teil 1 genannte Zubereitung oder eine in Teil 1 genannte Gruppe von Stoffen oder Zubereitungen auch unter eine oder mehrere Kategorien von in Teil 2 genannten Stoffen oder Zubereitungen, sind die in Teil 1 festgelegten Mengenschwellen anzuwenden.
Ziffer | Spalte 1 | Spalte 2 | Spalte 3 | ||
| Bezeichnung des gefährlichen Stoffes | Mengenschwellen in Tonnen für die Anwendung von | |||
|
| ||||
1.1 | Ammoniumnitrat | 5 000 | 10 000 | ||
1.2 | Ammoniumnitrat | 1 250 | 5 000 | ||
1.3 | Ammoniumnitrat | 350 | 2 500 | ||
1.4 | Ammoniumnitrat | 10 | 50 | ||
2.1 | Kaliumnitrat | 5 000 | 10 000 | ||
2.2 | Kaliumnitrat | 1 250 | 5 000 |
| |
3 | Arsen(V)oxid, Arsen(V)säure und/oder ihre Salze | 1 | 2 |
| |
4 | Arsen(III)oxid, Arsen(III)säure und ihre Salze |
| 0,1 |
| |
5 | Brom | 20 | 100 |
| |
6 | Chlor | 10 | 25 |
| |
7 | Atemgängige pulverförmige Nickel- verbindungen (Nickelmonoxid, Nickeldioxid, Nickelsulfid, Trinickeldisulfid, Dinickeltrioxid) |
| 1 |
| |
8 | Ethylenimin | 10 | 20 |
| |
9 | Fluor | 10 | 20 |
| |
10 | Formaldehyd (Konzentration ≥ 90 %) | 5 | 50 |
| |
11 | Wasserstoff | 5 | 50 |
| |
12 | Chlorwasserstoff (verflüssigtes Gas) | 25 | 250 |
| |
13 | Bleialkyle | 5 | 50 |
| |
14 | Hochentzündliche verflüssigte Gase (einschließlich LPG) und Erdgas | 50 | 200 |
| |
15 | Acetylen | 5 | 50 |
| |
16 | Ethylenoxid | 5 | 50 |
| |
17 | Propylenoxid | 5 | 50 |
| |
18 | Methanol | 500 | 5 000 |
| |
19 | 4,4’-Methylen-bis (2-chloranilin) und seine Salze, pulverförmig |
| 0,01 |
| |
20 | Methylisocyanat |
| 0,15 |
| |
21 | Sauerstoff | 200 | 2 000 |
| |
22 | Toluylendiisocyanat | 10 | 100 |
| |
23 | Karbonyldichlorid (Phosgen) | 0,3 | 0,75 |
| |
24 | Arsentrihydrid (Arsin) | 0,2 | 1 |
| |
25 | Phosphortrihydrid (Phosphin) | 0,2 | 1 |
| |
26 | Schwefeldichlorid | 1 | 1 |
| |
27 | Schwefeltrioxid | 15 | 75 |
| |
28 | Polychlordibenzofurane und Polychlordibenzodioxine (einschließlich TCDD), in TCDD-Äquivalenten berechnet |
| 0,001 |
| |
29 | Folgende krebserzeugende Stoffe bei einer Konzentration von über 5 Gewichtsprozent: 4Aminobiphenyl und/oder seine Salze, Benzotrichlorid, Benzidin und/oder seine Salze, Bis(chlormethyl)ether, Chlormethylmethylether, 1,2Dibromethan, Diethylsulfat, Diemethylsulfat, Dimethyl-carbamoylchlorid, 1,2Dibrom3chlorpropan, 1,2Dimethylhydrazin, Dimethylnitrosamin, Hexamethylphosphortriamid, Hydrazin, 2Naphthylamin und/oder seine Salze, 4Nitrodiphenyl und 1,3Propan-sulton | 0,5 | 2 |
| |
30 | Erdölerzeugnisse: a) Ottokraftstoffe und Naphtha, b) Kerosin (einschließlich Flugturbinen- kraftstoffe), c) Gasöle (einschließlich Dieselkraftstoffe, leichtes Heizöl und Gasölmischströme) d) Schweröle | 2 500 | 25 000 |
| |
Anmerkungen zu Teil 1:
Zu Z 1.1:
Gilt für Düngemittel, die zu einer selbstunterhaltenden Zersetzung fähig sind; dies sind Ammoniumnitrat-Mischdünger/Volldünger, bei denen der von Ammoniumnitrat abgeleitete Stickstoffgehalt
- - gewichtsmäßig zwischen 15,75 % und 24,5 % beträgt und die entweder insgesamt höchstens 0,4 % brennbaren organischen Materials enthalten oder die Anforderungen des Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 über Düngemittel, ABl. Nr. L 301 vom 21. 11. 2003 S. 1, erfüllen,
- - gewichtsmäßig höchstens 15,75 % beträgt und brennbares organisches Material keiner Begrenzung unterliegt,
und die nach der Trogprüfung der Vereinten Nationen zu einer selbstunterhaltenden Zersetzung fähig sind.
Ein von Ammoniumnitrat abgeleiteter Stickstoffgehalt von gewichtsmäßig 15,75 % entspricht 45 % Ammoniumnitrat. Ein von Ammoniumnitrat abgeleiteter Stickstoffgehalt von 24,5 % entspricht 70 % Ammoniumnitrat.
Die Bedingungen für die Trogprüfung („trough test“ nach „United Nations Recommendations on the Transport of Dangerous Goods: Manual of Tests and Criteria“, Teil III Abschnitt 38.2) sind im Internet auf der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit abrufbar.
Zu Z 1.2:
Gilt für reine Ammoniumnitrat-Düngemittel und für Ammoniumnitrat-Mischdünger/Volldünger, bei denen der von Ammoniumnitrat abgeleitete Stickstoffgehalt
- - gewichtsmäßig größer als 24,5 % ist, ausgenommen Mischungen von Ammoniumnitrat und Dolomit, Kalkstein und/oder Calciumcarbonat mit einem Reinheitsgrad von mindestens 90 %,
- - bei Mischungen von Ammoniumnitrat und Ammoniumsulfat gewichtsmäßig größer als 15,75 % ist,
- - bei Mischungen von Ammoniumnitrat und Dolomit, Kalkstein und/oder Calciumcarbonat mit einem Reinheitsgrad von mindestens 90 % gewichtsmäßig größer als 28 % ist
und die die Anforderung des Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 über Düngemittel erfüllen.
Ein von Ammoniumnitrat abgeleiteter Stickstoffgehalt von gewichtsmäßig 28 % entspricht 80 % Ammoniumnitrat.
Zu Z 1.3:
Gilt für Ammoniumnitrat in technischer Qualität, d.h. Ammoniumnitrat und Zubereitungen aus Ammoniumnitrat, bei denen der von Ammoniumnitrat abgeleitete Stickstoffgehalt
- - gewichtsmäßig zwischen 24,5 % und 28 % beträgt und die höchstens 0,4 % brennbarer Stoffe enthalten,
- - gewichtsmäßig größer als 28 % ist und die höchstens 0,2 % brennbarer Stoffe enthalten
und für wässrige Lösungen von Ammoniumnitrat, bei denen die Konzentration von Ammoniumnitrat gewichtsmäßig größer als 80 % ist.
Zu Z 1.4:
Gilt für nicht spezifikationsgerechtes Material und Düngemittel, die den Detonationstest nicht bestehen; diese Gruppe umfasst
- - zurückgewiesenes Material aus dem Produktionsprozess und für Ammoniumnitrat und Zubereitungen von Ammoniumnitrat, reine Ammoniumnitrat-Düngemittel und Ammoniumnitrat-Mischdünger/Volldünger gemäß den Anmerkungen zu Z 1.2 und 1.3, die vom Endverbraucher an einen Hersteller, eine Anlage zur vorübergehenden Lagerung oder eine Wiederaufbereitungsanlage zum Zweck der Aufarbeitung, Wiederaufbereitung oder Behandlung zur sicheren Verwendung zurückgegeben werden oder wurden, weil sie die Anforderungen der Z 1.2 oder 1.3 nicht mehr erfüllen, oder
- - Düngemittel gemäß den Anmerkungen zu Z 1.1 und 1.2, die die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 über Düngemittel nicht erfüllen.
Zu Z 2.1:
Gilt für Mehrnährstoffdünger auf der Basis von Kaliumnitrat mit Kaliumnitrat in geprillter oder granulierter Form.
Zu Z 2.2:
Gilt für Mehrnährstoffdünger auf der Basis von Kaliumnitrat mit Kaliumnitrat in kristalliner Form.
Zu Z 28:
Die Berechnung der Äquivalenzfaktoren für PCDD und PCDF hat nach dem § 3 Abs. 7 der Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen 1989 - LRV-K 1989, BGBl. Nr. 19, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 55/2005, zu erfolgen.
Zu Z 30 lit. c:
Brennbare Flüssigkeiten gemäß UN/ADR-Nr. 1202.
Teil 2
Kategorien von namentlich nicht in Teil 1 genannten Stoffen und Zubereitungen
Ziffer | Spalte 1 | Spalte 2 | Spalte 3 | |
| Bezeichnung des gefährlichen Stoffes | Mengenschwellen in Tonnen des gefährlichen Stoffs im Sinne von § 3 Abs. 3 Z 3 für die Anwednung von | ||
|
| |||
1 | SEHR GIFTIG | 5 | 20 | |
2 | GIFTIG | 50 | 200 | |
3 | OXYDIEREND | 50 | 200 | |
4 | EXPLOSIONSGEFÄHRLICH (wenn der Stoff, die Zubereitung oder Der Gegenstand in die UN/ADR-Gefahrenunterklasse 1.4 fällt) | 50 | 200 | |
5 | EXPLOSIONSGEFÄHRLICH (wenn der Stoff, die Zubereitung oder Der Gegenstand in die UN/ADR-Gefahrenunterklasse 1.1, 1.2, 1.3, 1.5 oder 1.6 oder unter die Gefahrenhin- weise R 2 oder R 3 fällt) | 10 | 50 | |
6 | ENTZÜNDLICH (wenn der Stoff/die Zubereitung unter Die in der Anmerkung gegebene Definition fällt) | 5 000 | 50 000 |
|
7 | LEICHTENTZÜNDLICH (wenn der Stoff/die Zubereitung unter die in der Anmerkung gegebene Definition fällt) | 50 | 200 |
|
8 | LEICHTENTZÜNDLICHE Flüssigkeiten (wenn der Stoff/die Zubereitung unter die in der Anmerkung gegebene Definition fällt) | 5 000 | 50 000 |
|
9 | HOCHENTZÜNDLICH (wenn der Stoff/die Zubereitung unter die in der Anmerkung gegebene Definition fällt) | 10 | 50 |
|
10 | UMWELTGEFÄHRLICH Gefahrenhinweise: a) R 50: „Sehr giftig für Wasserorganismen“ (einschließlich R 50/53) | 100 | 200 |
|
| b) R 51/53: „Giftig für Wasserorganismen; kann in Gewässern langfristig schädliche Wirkungen haben“ | 200 | 500 |
|
11 | JEDE EINSTUFUNG, soweit nicht oben erfasst, in Verbindung mit Gefahrenhinweis: a) R 14: „Reagiert heftig mit Wasser“ (einschließlich R 14/15) | 100 | 500 |
|
| b) R 29: „Entwickelt bei Berührung mit Wasser giftige Gase“ | 50 | 200 |
|
Anmerkungen zu Teil 2:
Zu Z 4 und 5:
Als explosionsgefährlich im Sinne des Teils 2 sind auch pyrotechnische Stoffe zu werten, die für die Zwecke dieses Anhangs als ein Stoff (oder ein Stoffgemisch) definiert werden, mit dem Wärme, Licht, Schall, Gas oder Rauch oder eine Kombination dieser Wirkungen durch selbstunterhaltende, exotherme chemische Reaktionen erzielt werden soll. Ist bei Gegenständen, die explosionsgefährliche oder pyrotechnische Stoffe oder Zubereitungen enthalten, die enthaltene Menge des Stoffs oder der Zubereitung bekannt, ist für die Zwecke dieses Anhangs diese Menge maßgebend. Ist die Menge nicht bekannt, ist für die Zwecke dieses Anhangs der gesamte Gegenstand als explosionsgefährlich zu behandeln.
Zu Z 6:
Entzündliche Stoffe oder Zubereitungen im Sinne der Z 6 sind entzündliche Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt von mindestens 21° C und höchstens 55° C (Gefahrenhinweis R 10), und die Verbrennung unterhalten.
Zu Z 7:
Leicht entzündliche Stoffe und Zubereitungen im Sinne der Z 7 sind leichtentzündliche Flüssigkeiten mit Gefahrenhinweis R 17 oder flüssige Stoffe und Zubereitungen, die einen Flammpunkt unter 55° C haben und die unter Druck in flüssigem Zustand bleiben, sofern bei bestimmten Arten der Behandlung, zB unter hohem Druck und bei hoher Temperatur, das Risiko schwerer Unfälle entstehen kann.
Zu Z 8:
Leicht entzündliche Stoffe und Zubereitungen im Sinne der Z 8 sind leicht entzündliche Flüssigkeiten, die einen Flammpunkt unter 21° C haben und nicht hochentzündlich sind (Gefahrenhinweis R 11 zweiter Gedankenstrich).
Zu Z 9:
Hochentzündliche Stoffe und Zubereitungen im Sinne der Z 9 sind Gase und Flüssigkeiten, die einen Flammpunkt unter 0° C haben und deren Siedepunkt (bzw. Anfangssiedepunkt im Falle eines Siedebereichs) bei Normaldruck höchstens 35° C beträgt (Gefahrenhinweis R 12 erster Gedankenstrich) und Gase, die bei Normaldruck in Kontakt mit Luft und Umgebungstemperatur entzündlich sind (Gefahrenhinweis R 12 zweiter Gedankenstrich) und die sich in einem gasförmigen oder überkritischen Zustand befinden, und entzündliche und leicht entzündliche flüssige Stoffe und Zubereitungen, die auf einer Temperatur oberhalb ihres jeweiligen Siedepunkts gehalten werden.
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