OGH 4Ob41/74 (RS0073107)

Veröff: SZ 47/135 = EvBl 1975/186 S 398 = JBl 1976,330 = ZAS 1976,138 (kritisch Gampl) = SozM IVA,443 = Arb 9286

Zweiter Rechtsgang zu 4 Ob 41/74; Veröff: Arb 9490

Veröff: SZ 60/80 = JBl 1988,62 = Arb 10665

Beisatz: § 1330 Abs 2 ABGB. (T1) <br/>Veröff: SZ 60/138 = EvBl 1988/32 S 209

Veröff: SZ 69/53

Beisatz: Jedenfalls die gerichtliche Feststellung des Bestehens der Mitgliedschaft zu einer anerkannten Kirche oder Religionsgesellschaft gerade dieser gegenüber wäre als Eingriff in deren inneren Angelegenheiten nach Art 15 StGG zu qualifizieren. (T2)<br/>Veröff: SZ 2008/120

nur: Zu den "inneren Angelegenheiten" zählen jene, welche den inneren Kern der kirchlichen Betätigung betreffen und in denen ohne Autonomie die Religionsgesellschaften in der Verkündung der von ihnen gelehrten Heilswahrheiten und der praktischen Ausübung ihrer Glaubenssätze eingeschränkt wären. Der sich daraus ergebende Bereich der inneren Angelegenheiten kann naturgemäß nicht erschöpfend aufgezählt werden. (T3)

Auch; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Hier: Klage gegen die für den Wohnsitz des Einschreiters zuständige Religionsgemeinschaft. (T4)

Auch; Beis wie T2

nur T3

Auch; Beis wie T2; Beisatz: Dabei ist vor allem das Selbstverständnis der betroffenen Kirche oder Religionsgemeinschaft maßgebend. (T5)<br/>Veröff: SZ 2011/151

Vgl auch

Auch; Veröff: SZ 2013/56

Auch; Beisatz: Hier: Welche Gründe vorliegen müssen, um die zuständigen kirchlichen Behörden dazu zu veranlassen, dem Vertragslehrer die Ermächtigung wieder zu entziehen, ist eine nicht im Religionsgesetz geregelte innerkirchliche Angelegenheit. (T6)

Vgl; Beisatz: Hier: Sexueller Missbrauch durch einen Pfarrer berührt den innerkirchlichen Bereich nicht. (T7)

Beisatz: Hier: Amtsführung eines Bischofs. (T8)