Normen
| 10 ObS 148/20t | OGH | 19.01.2021 |
Veröff: SZ 2021/2 | ||
| 10 ObS 121/21y | OGH | 13.09.2021 |
Vgl; Beisatz: Hier: Besuch einer Ganztagesschule/Halbinternat; Tatbestand „im Rahmen einer Unterbringung“ nach § 1 Abs 1 HOG nicht erfüllt. (T1) | ||
| 10 ObS 22/24v | OGH | 12.03.2024 |
Beisatz: Hier: Missbrauch durch Kirchenangehörige während 14-tägigem Zeltlager; Tatbestand "im Rahmen einer Unterbringung" nach § 1 Abs 1 HOG nicht erfüllt. (T2) | ||
| 10 ObS 86/24f | OGH | 13.08.2024 |
vgl; Beisatz: Hier: Die festgestellten Gewalthandlungen erfolgten nicht während einer Unterbringung in Fremdpflege, der sich der Kläger nicht entziehen konnte, weil zumindest rein rechtlich die Möglichkeit bestand, dass das Autoritätsverhältnis durch seinen (ihm zurechenbaren und von den in § 1 Abs 1 HOG genannten Rechtsträgern bzw Personen verschiedenen) gesetzlichen Vertreter beendet wird. Der Kläger unterlag zwar der Schulpflicht, diese forderte aber nicht den (weiteren) Besuch einer bestimmten (oder der konkreten) Einrichtung. (T3) | ||
Dokumentnummer
JJR_20210119_OGH0002_010OBS00148_20T0000_002
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