OGH 6Ob144/00w; 6Ob102/01w; 6Ob165/03p; 6Ob307/03w; 6Ob84/10m; 2Ob44/16h; 2Ob182/19g; 2Ob80/22m; 2Ob65/23g (RS0113948)

OGH6Ob144/00w; 6Ob102/01w; 6Ob165/03p; 6Ob307/03w; 6Ob84/10m; 2Ob44/16h; 2Ob182/19g; 2Ob80/22m; 2Ob65/23g20.4.2023

Rechtssatz

Die Leistungsfähigkeit des zu beurteilenden Hofes ist nach objektiven Kriterien zu prüfen, wobei es auf eine durchschnittliche Wirtschaftsführung und nicht auf die konkrete Bewirtschaftungsart des Erblassers oder des präsumtiven Hofübernehmers ankommt. Maßgeblich ist, welches landwirtschaftliche Nettoeinkommen (als rechnerische Größe) aus dem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers von einem durchschnittlichen Landwirt bei ortsüblicher Bewirtschaftung erzielt werden kann.

Unter landwirtschaftlichem Einkommen versteht die Rechtsprechung jenes Einkommen, das sich aus der Summe vom Reinertrag, vermehrt um den Lohnanspruch der Besitzerfamilie und verringert um Schuldzinsen und Ausgedingsbelastungen ergibt.

Normen

AnerbenG §1 Abs1

6 Ob 144/00w	OGH	28.06.2000
Veröff: SZ 73/104

6 Ob 102/01w	OGH	21.06.2001
nur: Die Leistungsfähigkeit des zu beurteilenden Hofes ist nach objektiven Kriterien zu prüfen, wobei es auf eine durchschnittliche Wirtschaftsführung und nicht auf die konkrete Bewirtschaftungsart des Erblassers oder des präsumtiven Hofübernehmers ankommt. Maßgeblich ist, welches landwirtschaftliche Nettoeinkommen (als rechnerische Größe) aus dem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers von einem durchschnittlichen Landwirt bei ortsüblicher Bewirtschaftung erzielt werden kann. (T1)

6 Ob 165/03p	OGH	27.11.2003
nur: Maßgeblich ist, welches landwirtschaftliche Nettoeinkommen (als rechnerische Größe) aus dem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers von einem durchschnittlichen Landwirt bei ortsüblicher Bewirtschaftung erzielt werden kann. (T2)

6 Ob 307/03w	OGH	25.11.2004
nur T1

6 Ob 84/10m	OGH	24.06.2010
Vgl

2 Ob 44/16h	OGH	17.03.2016
Vgl; Beisatz: Unmaßgeblich ist hingegen, welches Einkommen der testamentarisch bedachte Alleinerbe und potenzielle Anerbe in seinem Hauptberuf bezieht. (T3)<br/>

2 Ob 182/19g	OGH	06.08.2020
nur T1

2 Ob 80/22m	OGH	30.05.2022
nur T1

2 Ob 65/23g	OGH	20.04.2023
nur T1<br/>Beisatz: Bei der Ertragsberechnung iSd § 1 AnerbenG sind auch die Erträge von Unternehmen nach § 2 Abs 3 AnerbenG miteinzubeziehen, weil sich der Betriebsumfang nach § 2 AnerbenG richtet. (T4)

Dokumentnummer

JJR_20000628_OGH0002_0060OB00144_00W0000_002