OGH 9ObA110/92; 9ObA255/92; 9ObA146/93; 9ObA93/93; 9ObA413/97v; 9ObA99/98v; 9ObA109/98i; 9ObA193/01z; 8ObA78/01f; 9ObA99/03d; 8ObA34/04i; 9ObA88/10x; 9ObA99/11s; 9ObA79/13b; 8ObA22/13p; 8ObA58/20t; 8ObA45/23k (RS0051002)

Veröff: SZ 65/93 = ZAS 1993,131 (Windisch - Graetz) = DRdA 1993,38 (Mosler) = WBl 1992,366

Veröff: DRdA 1993,460 (Grillberger) = ecolex 1993,260 = RdW 1993,154

nur: Als leitender Angestellter im Sinne dieser Gesetzesbestimmung ist vor allem ein Arbeitnehmer anzusehen, der durch seine Position an der Seite des Arbeitgebers und durch Ausübung von Arbeitgeberfunktionen in einen Interessengegensatz zu anderen Arbeitnehmern geraten kann. (T1) <br/>Veröff: WBl 1994,162 = DRdA 1993,332 (Eypeltauer) = ecolex 1993,846

nur T1

nur T1

nur T1

Auch; nur T1; Beisatz: Dabei ist der maßgebende rechtliche Einfluss auf die unternehmerische Funktion ausschlaggebend, in deren Rahmen in die Interessensphäre der Arbeitnehmer des Betriebes unmittelbar eingegriffen wird. (T2)<br/>Beisatz: Hier: Prokurist - verneint. (T3)

Auch; Beisatz: Allein die Vorbereitung von Personalentscheidungen begründet noch keine Stellung als leitender Angestellter im Sinne des § 36 Abs 2 Z 3 ArbVG. (T4)

nur T1

nur T1; Beisatz: Die Beurteilung ist stets von den Umständen des Einzelfalles abhängig. (T5)

Vgl auch; nur T1

nur T1; Beis wie T5

nur T1; Veröff: SZ 2013/71

Auch; nur T1

nur T1; Beisatz wie T5<br/>Beisatz: Räumt die Geschäftsführung einer Angestellten Befugnisse ein, die über die interne "Geschäftsordnung" hinausgehen, so ist dies bei der Beurteilung ihrer Position im Unternehmen zu berücksichtigen ist. (T6)