Rechtssatz
Entscheidend ist, ob sich der tatsächliche Zustand des Versicherten seit der die Grundlage der Gewährung bildenden Untersuchung wesentlich geändert hat.
| 10 ObS 87/16s | OGH | 19.07.2016 |
Beisatz: Wird einem Versehrten mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von lediglich 5‑10 vH aufgrund einer Fehlbeurteilung eine Dauerrente gewährt, berechtigt auch eine geringfügige Verbesserung seines Zustands, die zu einer etwa im Bereich von rund 5 vH liegenden Änderung des Maßes der Minderung der Erwerbsfähigkeit führt, zu einer Entziehung der zu Unrecht gewährten Dauerrente. (T1) |
| 10 ObS 78/17v | OGH | 13.09.2017 |
Vgl auch; Beis ähnlich wie T1; Beisatz: Hier: Entziehung eines infolge Fehlbeurteilung des Pflegebedarfs zu Unrecht gewährten Pflegegeldes. (T2) |
| 10 ObS 57/18g | OGH | 13.09.2018 |
Beisatz: Ob eine „wesentliche Änderung der Verhältnisse“ im Sinn des § 148h Abs 1 Satz 2 BSVG vorliegt, ist eine Rechtsfrage. Aufgabe des Sachverständigen ist es lediglich darzutun, in welcher Hinsicht sich der seinerzeit erhobene Befund geändert hat und ob und in welchem Ausmaß sich daraus eine Änderung der Minderung der Erwerbsfähigkeit ergibt. (T3) |
| 10 ObS 65/18h | OGH | 23.10.2018 |
Beis ähnlich wie T1; Beisatz: Hier: Rehabilitationsgeld. (T4) |
Dokumentnummer
JJR_19880920_OGH0002_010OBS00204_8800000_001
