OGH 6Ob17/72; 5Ob266/73; 1Ob11/76; 4Ob330/76; 4Ob129/76; 4Ob130/76; 6Ob531/77; 8Ob510/77; 6Ob591/77; 5Ob526/78; 5Ob614/78; 1Ob586/78; 6Ob664/78 (RS0017781)

Beisatz: "cash flow" (T1)

Auch

nur: Der Vertrag ist so zu verstehen, wie es der Übung der redlichen Verkehrs entspricht. (T2)

nur T2

Vgl; Beisatz: Objektiver Sinn der Erklärung, den ihr der Partner bei Berücksichtigung aller Umstände notwendigerweise zumessen musste. (T3)

nur T2; Veröff: MietSlg 30125

nur T2; Veröff: SZ 52/18 = JBl 1979,596

nur T2

nur T2

nur T2

nur T2; Beisatz: Frage, wann die Festlegung der Bebauungsbehinderungen gegeben ist. (T4)

Auch; nur: Es kommt daher bei Verkehrsgeschäften nicht auf den inneren Willen, sondern auf die Erklärung an, und zwar in dem Sinn, den sie nach der Sachlage notwendigerweise für den Partner haben musste. (T5)

nur T2; nur T5

Auch; nur T5

Auch; nur T2; nur T5

Auch; nur T2; nur T5; Veröff: JBl 1987,378

Auch; nur T2; nur T5

Vgl; nur T5; Beis wie T3

Auch; Veröff: HS XVI/XVII/15

Veröff: WBl 1987,239

nur T2

nur T5

Auch

Auch; Beisatz: Hier: Bei unrichtiger Deklaration des Vertreters über den Geschäftsherrn muss der gutgläubige Erklärungsempfänger geschützt werden. Im Zweifelsfall wird daher die unrichtige Bezeichnung des in Betracht kommenden Vertragspartners zu Ungunsten des Erkältenden auszulegen sein. (T6)<br/>Veröff: JBl 1990,519 = VersR 1990,919

Vgl auch; Beisatz: Maßgeblich ist die dem Erklärungsgegner erkennbare Absicht des Erklärenden. (T7)

Auch; Veröff: Arb 10864

nur T5; Beisatz: Die Auslegungsregel des § 914 ABGB gilt grundsätzlich auf die Parteienerklärungen beim Abschluss unentgeltlicher Geschäfte, deren Zustandekommen und Gehalt primär nach § 914 ABGB und nur subsidär gemäß § 915 ABGB zu ermitteln ist (T8)

nur T2

Auch; Beis wie T3; Beisatz: Bankgarantie (aufschiebende Bedingung oder Effektivklausel) (T9) <br/>Veröff: SZ 70/177

Auch; Beis wie T3; Beis wie T9

Auch; Beis wie T3; Beis ähnlich T9

Beisatz: Hier: Akkreditiv, Geschäftszweck, Sicherungsfunktion. (T10)

nur T2; Beisatz: Hier: Auslegung einer Währungskonvertierungsvereinbarung. Es wurde der Bank das Recht eingeräumt, aus wirtschaftlich determinierten Überlegungen Währungskonvertierungsanträge abzulehnen. (T11)

Auch; nur ähnlich T2; nur ähnlich T5

Vgl

nur T5

vgl

Beisatz wie T8