OGH 3Ob544/57; 3Ob511/59; 6Ob356/59; 3Ob183/61; 4Ob524/64; 7Ob199/64; 8Ob41/66; 6Ob118/67; 8Ob179/67 (RS0011215)

Veröff: JBl 1958,471

Beisatz: Doppelverkauf einer Liegenschaft. (T1)

Ähnlich

nur: Die Verpflichtung eines Verkäufers zur Zuhaltung eines Vertrages bleibt auch dann bestehen, wenn er die Sache in Verletzung der übernommenen Pflichten weiterveräußert hat. Auf diese verschuldete Unmöglichkeit der Leistung kann er sich jedenfalls so lange nicht berufen, als die Möglichkeit der Wiederbeschaffung gegeben und zumutbar ist. (T2)

nur T2

nur T2; Beisatz: Hier: Veräußerung des Bestandobjektes - Konkurrenzklausel. (T3) Veröff: MietSlg 22206

Beisatz: Hier: Klang auf Zuteilung von neuen Aktien nach § 153 AktG. (T4) Veröff: JBl 1970,423 = EvBl 1970/297 S 519 = SZ 43/85

nur T1; Beisatz: Zuhaltung eines Mietvertrages. (T5) Veröff: MietSlg 22141; hiezu Korn: Vertragstreue wird klein geschrieben ÖJZ 1972,319

nur T2; Beis wie T1; Veröff: MietSlg 23564

nur T2; Beisatz: Dies gilt auch dann, wenn der grundbücherliche Erwerb später Gesamtrechtsnachfolger des Verkäufers wird. (T6)

nur T2; Beisatz: Hier: Ranganmerkungsbeschluß. (T7)

Beisatz: Veräußerung eines Backofens. (T8)

Zweiter Rechtsgang zu 6 Ob 90/75

Beisatz: Überbindung einer Baubeschränkung. (T9) Veröff: JBl 1979,146

nur T2

nur T2; Veröff: SZ 50/163

Beisatz: Vertragliche Verpflichtung der Grundstückseingentümer zur Entfernung einer Flugsicherungsanlage. (T10)

nur T2

nur T2; Beisatz: Veräußerung einer Liegenschaft entgegen Veräußerungsverbot. (T11) Veröff: SZ 55/160 = NZ 1984,48

Auch

nur T2; Beisatz: Keine Verurteilung zur Leistung, wenn sich der Dritte endgültig weigert, die Sache überhaupt oder anders als gegen ein übermäßiges Entgelt abzugeben. Eine solche setzt jedenfalls eines ernst zu nehmende, irgendwie ins Gewicht fallende Chance voraus, daß die Leistung (wenigstens) später erbracht werden kann. (T12)

Ähnlich; nur T2; Beis wie T12; Veröff: JBl 1985,742

Auch; Beis wie T12; Beisatz: Hier: Verletzung eines nichtverbücherten Vorkaufsrechtes. (T13)

Beis wie T12

auch; Beisatz: Unmöglichkeit der Leistung, die auch bei schuldhafter Verletzung der Vertragspflichten durch den Schuldner an sich nicht ausgeschlossen ist, kann nicht angenommen werden, wenn der Beklagte nicht einmal behauptet und zu beweisen versucht hat, dass er alles unternommen haben, den Dritten zu einer die Erfüllung ermöglichenden Handlung zu bewegen (EvBl 1954/132). (T14)<br/>Anm: Veröff: JBl 1987,783

Auch; Beis wie T11; Veröff: NZ 1989,264

nur: Auf diese verschuldete Unmöglichkeit der Leistung kann er sich jedenfalls so lange nicht berufen, als die Möglichkeit der Wiederbeschaffung gegeben und zumutbar ist. (T15)

Auch; Beis wie T14

Vgl auch; Beis wie T14

Vgl; Beis wie T14 nur: Unmöglichkeit der Leistung, die auch bei schuldhafter Verletzung der Vertragspflichten durch den Schuldner an sich nicht ausgeschlossen ist. (T16)

Beis wie T12 nur: Eine solche setzt jedenfalls eines ernst zu nehmende, irgendwie ins Gewicht fallende Chance voraus, dass die Leistung (wenigstens) später erbracht werden kann. (T17) Beis wie T14

Auch; nur T2; Beis wie T14

Vgl auch; Beis wie T14

Auch; Beis wie T14

Vgl; Beis wie T14; Beis wie T16

Auch; Beis wie T14; Beis wie T16