OGH 1Ob375/97x (RS0109743)

Beisatz: Die Neuerungszulässigkeit besteht kraft Umkehrschlusses zu § 483a Abs 2 ZPO nicht für das Scheidungsverfahren, sodass die Annahme, alleine eine Beweisrüge könnte dem Prozessstandpunkt des Wiederaufnahmsklägers zum Erfolg verhelfen, gegen die prozessuale Diligenzpflicht verstieß. (T1)<br/>Beisatz: Die Beurteilung des Vorliegens eines Verstoßes gegen die prozessuale Diligenzpflicht ist eine Frage des betreffenden Einzelfalles. (T2)

Auch; Beisatz: Ein Verstoß gegen die prozessuale Diligenzpflicht liegt vor, wenn eine Partei nicht die ihr zumutbaren Erhebungen pflegt, um die zur Dartuung ihres Prozessstandpunktes erforderlichen Zeugen und Beweismittel auszuforschen. (T3)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T2

Beis ähnlich wie T2

Auch; Beis wie T3

Auch

Beis wie T3; Beisatz: Hier: In den Buchhaltungsunterlagen aufgefundene Urkunden. (T4)

Auch

Beis wie T3

Beis wie T3

Beis wie T3; Beisatz: Hier: Nachforschung zur Auffindung einer näher bezeichneten E-Mail. (T5)

Vgl; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Unterlassung, vom Sachverständigen eine Aufklärung und Erläuterung seines Gutachtens zu verlangen. (T6)