OGH 1Ob644/92 (RS0071549)

Veröff: SZ 65/149 = EvBl 1993/125 S 525 = JBl 1993,524 (Posch) = RdW 1993,179

nur: Zur Instruktionspflicht des Herstellers gehört es, den Benützer auf gefährliche Eigenschaften des Produktes hinzuweisen. (T1); Beisatz: Der Hersteller hat unter Umständen selbst vor widmungswidrigem Gebrauch zu warnen. (T2)

Vgl auch; nur T1; Beisatz: Der Hersteller hat den jeweiligen Stand der Wissenschaft und Technik ausreichend zu beobachten und nach Bekanntwerden der Nebenwirkungen durch ausdrückliche Warnung ihrer Instruktionspflicht nachzukommen. (T3)

nur T1; Beis wie T2; Veröff: SZ 74/62

Auch; Beisatz: Hier: Rollbare Raumtrenner, die beim Verschieben leicht kippen. (T4)

Auch; nur T1; Beis wie T2; Beisatz: Ob derartige Produktinstruktionen erforderlich sind, entscheidet sich regelmäßig nach der Kasuistik des Einzelfalles. (T5)

nur T1; Beis wie T5; Beisatz: Die Pflicht zur Warnung vor gefährlichen Eigenschaften des Produkts besteht aber nur bei einem Schutzbedürfnis des Verbrauchers, also, wenn der Hersteller/Importeur damit rechnen muss, dass ein Produkt in die Hände von Personen gerät, die mit den Produktgefahren nicht vertraut sind. (T6)

nur T1; Beis wie T2; Beis wie T5; Beis wie T6

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Bruch von Kunststoffbrillenglas durch Schneeball. (T7)

nur T1; Beis wie T2; Beis wie T6; Beisatz: Hier: Lötlampe. (T8)

Vgl auch; Beis wie T5; Beisatz: Hier: Feuerwerksrakete (kein Instruktionsfehler). (T9)

nur T1; Beisatz: Der Hersteller muss den Benützer unter Umständen selbst vor widmungswidrigem Gebrauch zu warnen. (T10); Beisatz: Hier: Holzlasur ohne - nicht eindringlich genug empfohlen - vorbeugenden Holzschutz nicht für erwarteten Schutz im Außenbereich geeignet. (T11); Veröff: SZ 2007/98

Vgl auch; Beisatz: Der Importeur beziehungsweise der Hersteller des Produkts können sich nicht durch (lediglich) einen generellen Verweis auf die Einholung ärztlichen Rates von ihrer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zur Gänze befreien. (T12); Bem: Hier: Querschnittsgelähmter erlitt bei Benützung einer Infrarotwärmekabine mangels Warnhinweise in der Bedienungsanleitung Verbrennungen. (T13)

nur T1; Beis wie T2; Beis wie T5; Beis wie T6; Beis wie T10; Beisatz: Hier: Benutzung eines Personenaufzugs mit selbstschließender Tür durch ein Kind und den mitgeführten Hund. (T14)

nur T1

nur T1; Beis wie T3

nur T1, Beisatz: Ein Instruktionsfehler kann sich auch aus dem gänzlichen Fehlen einer Anweisung oder Gebrauchsanleitung oder aufgrund inhaltlicher Mängel der gelieferten Gebrauchsanleitung ergeben. (T15)

Beis wie T5